Schlagwort: Menschenrechte

• Das Recht der Fremden

  

  29.08.2015, Jürgen Klute | Nazis, Pegida, Rassisten wollen das christliche Abendland gegen Fremde verteidigen. Doch: Erfahrungen von Hunger, Flucht, Hilfe, Unterdrückung und Rettung aus der Versklavung sind zentrale Elemente des alttestamentlichen Glaubens. So sehr, dass sie im Mittelpunkt des kleinen geschichtlichen Glaubensbekenntnis stehen. Und ebenso sind diese Erfahrungen in eine weiteren Schlüsseltext des Alten Testaments eingegangen, in das erste der zehn Gebote!

• Kobanî – ein kurdischer Überlebenskampf

  

  08.10.2014, Jürgen Klute für Ruhrbarone.de | Die nordsyrische Stadt Kobanî (arabisch: Ain al-Arab) wird seit drei Wochen vom Islamischen Staat (IS) belagert. Angesichts der nahezu aussichtslosen Lage in Kobanî und ausbleibender Hilfe haben am gestrigen Dienstag Kurden Protestaktionen in etlichen europäischen Städten geführt. So drangen in Brüssel beispielsweise rund 100 kurdische Demonstranten in das Hauptgebäude des Europäischen Parlaments ein und forderten Unterstützung im Kampf gegen den IS.

• Woher kommt die Kraftwerkskohle?

  

  29.08.2014, Jürgen Klute | Wie die Diskussion um Datteln zeigt, wird der Kohle-Verstromung mit dem Ende des deutschen Bergbaus 2018 noch lange kein Ende gesetzt. Statt auf Kohle von der Ruhr wird dann ausschließlich auf Importkohle gesetzt. Woher werden die Kraftwerke in NRW ihre Brennstoffe beziehen, und wie steht es um die Arbeitsbedingungen und die ökologischen Folgewirkungen vor Ort? Im Mai habe ich mir ein Bild von der Lage des Bergbaus in Kolumbien, einem der Hauptexporteure deutscher Steinkohle machen können.

• Jürgen Klute erhält Orden für Einsatz gegen Landgrabbing in Kolumbien

  

  16.05.2014 | Für besondere Verdienste für Transparenz und gute Verwaltung wurde Jürgen Klute gestern mit dem Orden der unabhängigen Anti-Korruptionsstelle 'Contraloría y de la Contralora General de Colombia' ausgezeichnet. Jürgen Klute erhält den Preis für besondere Verdienste um die Verteidigung der Rechte von Kleinbauern, die in vielen Regionen des Landes von Gewalt und der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen bedroht sind ...

• Simon Gronowski: Das Kind aus dem 20. Deportationszug nach Auschwitz

  

  08.05.2014 | Am 19. April 1943 springt der damals elfjährige Simon Gronowski in sein neues Leben - nicht ahnend, wohin der Zug unterwegs ist. Ausgerüstet mit drei Zangen, einer mit rotem Papier beklebten Sturmleuchte sowie einer Pistole, führen Youra Livchitz, Jean Franklemon und Robert Maistriau einen Plan aus, den jüdische Widerständler erdacht, bewaffnete Partisanen aber als zu riskant verworfen hatten: Um den Zug zum Anhalten zu zwingen, stellten sie eine rote Laterne auf die Gleise. Nur mit ein paar Kneifzangen wollten sie dann die Waggons aufbrechen und die Menschen befreien. Am 21. Mai lade ich Simon Gronowski, den letzten der noch lebenden Geretteten des 20. Deportationszugs nach Auschwitz zu einer Diskussion ins Europäische Parlament.

• Lampedusa-Hamburg: Zur Erinnerung an Francis Kwarmee

  03.05.2014, Martin Dolzer | Am 20. März ist Francis Kwarmee ein Mitglied der Gruppe der libyschen Kriegsflüchtlinge Lampedusa in Hamburg gestorben. Am Mittwoch, den 30. April wurde er beerdigt. Kwarmee hatte mehrere Jahre in einem Deutschen Unternehmen in Libyen gearbeitet. Er selbst beschrieb die Situation: „Meine europäischen Kollegen wurden von ihren Firmen aus dem Land geflogen, als der Krieg begann, die afrikanischen Arbeiter zurückgelassen. Drei Tage später habe ich 24 Raketeneinschläge in Tripolis gesehen. Du hörtest sie kommen, dieses Heulen und dann die Detonation..."

• EU-Parlament kritisiert fehlenden Zugang syrischer Minderheiten zu humanitärer Hilfe

  

  17.04.2014, Europäisches Parlament | "Das Europäische Parlament verurteilt nachdrücklich die unlängst durchgeführten Angriffe auf bestimmte religiöse und ethnische Gemeinschaften in Syrien, zu denen insbesondere Christen, Armenier und Kurden gehören, und fordert alle beteiligten Parteien auf, jegliche Handlungen zu unterlassen, die darauf abzielen, den Konflikt zwischen Ethnien und Konfessionen anzuheizen."

• "Der Ausweg aus der Krise in Syrien lautet Demokratische Autonomie"

  28.01.2014, Civaka Azad | Scharfe Kritik übte der PYD Co-Vorsitzende an der Nicht-Einladung der KurdInnen und der christlichen Minderheiten an der Konferenz. “Die Friedenskonferenz ist tot geboren”, urteilte Müslim. Die Vertreterin von TEV-DEM Ilham Ahmed führte die Kritik von Salih Müslim weiter aus, und erklärte, dass die gut organisierte und demokratische Opposition nicht an den Tisch in Montreux anwesend sei. “Stattdessen hat man die schlecht organisierte und in sich gespaltene Opposition eingeladen”, so Ahmed. Diese Opposition sei abhängig und ferngelenkt. Sie wolle außerdem ebenso wie das Regime die Verleugnungspolitik gegenüber den KurdInnen im Land aufrechterhalten.

• Bolivien: Streit um Elód Tóásó und Mario Tadic

  

  28.11.2013, Jürgen Klute | Jürgen Klute: "Ja, ich finde das schon ein bisschen spannend, dass wir jetzt hier in einer Dringlichkeitsdebatte, in der es um Menschenrechte geht, zwei Leute verteidigen, die eigentlich des Terrorismus angeklagt sind, zumindest also mutmaßliche Terroristen sind. Aber das nur vorweg bemerkt ...

• Historische Chance 'Imrali-Prozess' - 10. Internationale Konferenz 'EU, Türkei, Kurden'

  

  25.11.2013 | 10th International Conference on the EU, Turkey & the Kurds - Turkey, the Kurds and the Imrali Peace Process: An Historic Opportunity Brussels, European Parliament, 4th & 5th of December 2013 Room: ASP 1G2 Wednesday, 4th December 2013, 15.00-16.30 Opening Session, Room ASP 1G2 Opening Remarks and Greetings MEP Ms ...

• 17.306 Tote zu viel.

  

  20.11.2013, Jürgen Klute, Marie-Christine Vergiat, Pierre Greib, Conny Ernst, Vanessa Viera, | Ein Aktionsbündnis von 15 Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen unterstützt durch die Europaabgeordneten Jürgen Klute, Marie-Christine Vergiat und Cornelia Ernst haben in einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament die Migrationspolitik der EU verurteilt. Aus ihrer Sicht ist diese unmenschlich und steht im Widerspruch zu internationalem Recht.

• Neue Rechte für Bankkunden: Breite Mehrheit im Wirtschaftsausschuss fordert EU-weiten Rechtsanspruch aufs Girokonto

  

  18.11.2013, Jürgen Klute | Die Finanzpolitiker im EU-Parlament fordern neue Regeln für das Geschäft mit Girokonten, um Kontolosigkeit, intransparente Kontogebühren und komplizierte Kontowechsel zu bekämpfen. Mit einer breiten Mehrheit von 41 Mitgliedern hat der federführende Wirtschafts- und Finanzausschuss gestern abend seine Position zur Zahlungskonten-Richtlinie verabschiedet ...

• Den Opfern des Nazi-Terrors.

  

  08.11.2013 | Die LINKE Herne gedenkt der Opfer der Reichsprogromnacht am 9.11.1938. MdEP Jürgen Klute: „Am 9. November vor 75 Jahren wüteten die SA- und SS-Schergen Hitlers, Mitglieder von HJ und BDM als auch sogenannte unorganisierte Teile der Bevölkerung in deutschen Städten. Auch in Herne und Wanne-Eickel brannten die Synagogen ...

• Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda

  

  04.11.2013, Jürgen Klute | „Nach drei Jahren Stillstand gehen die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei diese Woche in eine neue Phase. Das ist eine gute Nachricht: Die in der EU lebenden Bürger türkischer und kurdischer Abstammung wünschen sich, dass die Türkei ein Teil der Europäischen Gemeinschaft wird. Freundschaftliche Beziehungen zu einzelnen nationalen Regierungen sind keine Alternative zu solch einer dauerhaften politischen Integration in das europäische Projekt."

• Weg mit Q, W und X! - Rückblick auf eine politische Sprachreform

  31.10.2013 | Der Tag, an dem Recep Tayyip Erdoğan den Türken drei Buchstaben schenkte, berge einige Überraschungen. So hatte es der türkische Premier jedenfalls lautstark angekündigt, bevor er Ende September vor die Kameras trat. Eine halbe Stunde lang lobte er – eingerahmt von roten Nationalflaggen – sein „Demokratiepaket", sprach von Kopftüchern an Universitäten und der Zehn-Prozent-Hürde für Parteien ...

• Schritt voraus, trippelnd zurück: Innenausschuss für besseren Datenschutz

  26.10.2013 | Mit Argusaugen beobachtet wurden die Abgeordneten im Innenausschuss des Europäischen Parlaments, als sie am Montagabend über den künftigen Datenschutz in der Europäischen Union abstimmten. Große Internetunternehmen auf der einen Seite, VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Organisationen und Datenschützer ...

• Nicht mit uns! EU-Parlament für Aussetzung des SWIFT-Abkommens

  24.10.2013 | Während Kanzlerin Merkel nach einer ausgesprochen dürftigen Erklärung aus den USA kurz vor der Bundestagswahl den Überwachungsskandal für beendet erklärt, machen die Abgeordneten in Straßburg Nägel mit Köpfen. Nach einer hitzigen Debatte bei der Plenarsitzung vor zwei Wochen setzt das Europäische Parlament nun die Regierungen der Mitgliedsländer massiv unter Druck: nach Willen der Parlamentarier soll das SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA ausgesetzt werden ...

• Verliert das europäische Abschottungssystem seine Unterstützung?

  23.10.2013 | Tragödien wie jene der vor Lampedusa ertrunkenen Auswanderer müssen zu einem Wendepunkt für Europa werden. Nur durch koordinierte Anstrengungen der EU, im Sinne gemeinsamer Solidarität und Verantwortung, könnten sie verhindert werden, sagte das Parlament am Mittwoch, mit Blick auf den EU-Gipfel am 24 ...

• 'Europäische Tea Party' gegen Frauenrechte - Estrela-Bericht in Ausschuss zurückverwiesen

  23.10.2013 | Aufstand der Konservativen - Estrela-Bericht wird in Ausschuss zurückverwiesen Mit knapper Mehrheit (351 Stimmen) und unter lautstarken Auseinandersetzungen hat das Europaparlament heute entschieden, den Bericht über sexuelle und reproduktive Gesundheit in den Frauenausschuss zurückzuverweisen. Dazu Dr ...

• Wir verstecken uns nicht, Sie verstecken sich, Herr Oberbürgermeister!

  

  19.10.2013 | Offener Brief der Gruppe „Lampedusa in Hamburg" an den Senat der Stadt Hamburg und Erneuerung unseres Gesprächsangebots Sehr geehrter Herr Scholz, sehr geehrter Herr Neumann,Nicht wir, die Menschen der Gruppe „Lampedusa in Hamburg" verstecken unsere Identität, sondern die europäischen Regierungen verstecken sich vor der Verantwortung, sich der Realität zu stellen ...