Schlagwort: Europäische Kommission

• Tsipras: Linke muss Kraft der Hoffnung und der Vereinigung Europas sein

  

  16.12.2013, Interview mit Alexis Tsipras (englisch) | Gespräch mit Alexis Tsipras auf dem Parteitag der Europäischen Linken in Madrid vom 13.-15. Dezember 2013.

• Ideologische Schockstarre

  

  23.06.2010 | Für die 500 Millionen Menschen, die in den Mitgliedsländern der Europäischen Union leben, entscheiden in diesem Jahr 27 Regierungschefs und EU-Kommission wohin die Reise bis ins Jahr 2020 gehen soll. Der Name ist Programm: Die EU 2020-Strategie legt fest, wie Europa die Herstellung und Verteilung von Waren und Dienstleistungen in Zukunft organisieren will ...

• Financial system in the spotlight as MEPs meet Barnier

  04.05.2010 | Members of Parliament's Economic Affairs Committee hit out on Tuesday at the role of credit rating agencies in evaluating a country's creditworthiness and once again called for action to be taken on credit default swaps, especially speculative trading in these instruments. They also criticised the Council for its slow reaction to the Greek crisis, with some arguing that the agreed deal provided little to be proud of ...

• EU 2020 - Keine Verbesserungen

  

  03.03.2010 | Zur heute vorgestellten Strategie "EU 2020" der Europäischen Kommission ist die Meinung der deutschen LINKE-Abgeordneten im Europaparlament einhellig. Die EU-Kommission habe mit dem Vorschlag erneut gezeigt, wie wenig sie aus der Krise zu lernen bereit ist. Jürgen Klute, Mitglied im Wirtschafts- und ...

• Neue Wirtschaftskommissare stellen sich vor

  14.01.2010 | In der Woche vom 11. bis 15.01.2010 haben sich vier neue Kommissionsanwärter im Wirtschaftsausschuss vorgestellt. Sehen Sie unten auf der Seite das Videostatement von Jürgen Klute zu den Anhörungen von Olli Rehn (Wirtschaft), Joaquim Almunia (Wettbewerb) und Algirdas Semeta (Steuern). Die enttäuschende ...

• Neue Kommission ohne neue Impulse

  11.01.2010 | Zur enttäuschenden parlamentarischen Anhörung des designierten Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn erklärt der EU-Abgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.): "Den Auftritt von Olli Rehn vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) kann man nur als schwach bezeichnen. Der designierte Kommissar wich beinahe allen konkreten Fragen aus und versteckte sich immer wieder hinter den noch ausstehenden Analysen und Entscheidungen seiner Bürokratie und ihres Vorsitzenden, José Manuel Barroso ...

• Zusammenarbeit mit Nicaragua

  17.12.2009 | Anfrage an die EU-Kommission eingereicht von Jürgen Klute am 17. November 2009Obwohl Nicaragua eines der ärmsten Länder der Welt ist, hat die Kommission beschlossen, die Zahlung von 60 Millionen Euro für den Zeitraum 2008-2009 aufgrund mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen auszusetzen ...

• "Kein EU-Beitritt der Türkei ohne friedliche Lösung der Kurdenfrage"

  

  16.12.2009 | Zu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Europaabgeordnete Jürgen Klute: "Mit dem Verbot der pro-kurdischen DTP ist der Weg zu einer gleichberechtigten Lösung der Demokratie- und Kurdenfrage in der Türkei verbaut ...

• Neu erschienen: Sammelband zur Privatisierung von Krankenhäusern

  10.12.2009 | In dem Band werden sowohl die ökonomischen Hintergründe als auch die Auswirkungen auf die Beschäftigten dargestellt. Außerdem werden Gegenstrategien der Gewerkschaften und auch zivilgesellschaftlicher Akteure diskutiert. Darin u.a. Beitrag von Jürgen Klute: Die Ökonomisierung der freigemeinnützigen Krankenhäuser, die Rolle der EU und die Auswirkung auf Beschäftigte und Versorgung ...

• Neue Mitteilung der EU-Kommission liefert Begleitmusik zu Rentenabbau und Kürzungspolitik

  15.10.2009 | Jürgen Klute zur Mitteilung der Europäischen Kommission vom 14. Oktober 2009 zu ihrem Nachhaltigkeitsbericht über öffentliche Finanzen 2009: "José Manuel Barroso ist gerade wiedergewählt, schon lässt seine Kommission die lästige soziale Fassade beiseite. Die Kommission fordert in ihrer gestern veröffentlichten Mitteilung, die Mitgliedstaaten sollten ihre Politik auf demographischen Wandel einstellen, um künftige Defizite zu verhindern ...

• "Strenge Regulierung von Hedge Fonds notwendig, um die Finanzmärkte zurecht zu schrumpfen"

  06.10.2009, Jürgen Klute | "Das Problem überdimensionierter Finanzmärkte wird durch den Kommissionsvorschlag überhaupt nicht in Angriff genommen. Mit meiner Fraktion sowie kritischen WirtschaftswissenschaftlerInnen und AktivistInnen der Zivilgesellschaft bin ich einig, dass unregulierte, alternative Investmentgesellschaften einen schädlichen Einfluss auf die Wirtschaft ausgeübt haben. Unglücklicherweise sind wir im Wirtschaftsausschuss wie im Plenum mit einer marktradikalen Mehrheit konfrontiert, die die Rolle von Hedge Fonds in den Europäischen Volkswirtschaften nicht in Frage stellen möchte.

• "EU muss Hilfe für Nicaragua unverzüglich wieder aufnehmen"

  27.08.2009 | Die EU-Kommission hat ihre gesamten Budgethilfen für Nicaragua eingestellt. DIE LINKE im Europäischen Parlament fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Hilfe für Nicaragua Hierzu erklären die Europaabgeordneten Sabine Lösing, Helmut Scholz und Jürgen Klute: "Die EU hat ihre für Nicaragua vorgesehenen Budgethilfen in Höhe von 60 Mio ...

• "Gemeinsamer Aufbruch für ein Soziales Europa"

  24.06.2009 | Lothar Bisky ist der neue Präsident der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament Die Europaabgeordneten der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament haben heute einstimmig Lothar Bisky zu ihrem neuen Präsidenten gewählt ...