Schlagwort: Economic Governance

• Regionen abstrafen?

  

  26.09.2012 | Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, sitzt im Europäischen Parlament im Regionalausschuss. Sie ärgert sich über die neuesten Pläne einiger Mitgliedstaaten, das Geld für wichtige Projekte in Europas Regionen zu kürzen oder ganz zu streichen. Das Video zur Kampagne von Cornelia Ernst und der LINKEN erklärt, worum es geht und was Ihr tun könnt! Die EU fördert in alle Regionen der EU Projekte durch Fördergelder aus den Strukturfonds ...

• Erst lesen, dann abstimmen!

  22.06.2011, Jürgen Klute | "Die EU braucht ohne Zweifel eine Wirtschaftsregierung, die die klaffenden wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bekämpft. Die nun vorgelegte Reform wird diesen Zielen leider in keiner Weise gerecht, und setzt stattdessen auf Überwachen und Strafen. Der europäische Wettlauf um niedrige Löhne und niedrige Steuern wird so verschärft, nicht aufgehoben. Aus Sicht des Europäischen Parlaments ist zudem nicht akzeptabel, dass die Europäische Kommission alleine - ohne Kontrolle durch delegierte Rechtsakte - über die konkrete Definition von wirtschaftlichen Ungleichgewichten entscheidet, und etwa im Alleingang Schwellenwerte für ein zu hohes Lohnniveau festlegen kann", so der Finanzpolitiker der Linken.

• Gipfelgeschwätz: "Wirtschaftsregierung" und fehlende Regulierung der Finanzbranche

  06.06.2011, Birgit Daiber für Neues Deutschland | Der Euro ist keineswegs gesichert. Das Hauptproblem ist nach wie vor die Regulierung der Finanzmärkte. Das jetzt in Brüssel entstehende Netzwerk »Finance-Watch«, an dessen Aufbau von der Linken vor allem der Europaabgeordnete Jürgen Klute beteiligt ist, ist ein sachter Anfang und der Versuch, eine kritische Öffentlichkeit auf Brüsseler Ebene zu schaffen.

• Krisenbewältigung marginalisiert Parlamente

  

  05.04.2011, Jürgen Klute im Video-Interview | Wie steht die europäische Linksfraktion zu den Maßnahmenpaketen von Kommission und Rat? Was ist vom Stabilitätspaket 2.0 zu halten? Was wird der ab 2013 geschaffene Europäische Stabilitätsmechanismus bringen? Jürgen Klute bezieht Stellung am Rande der GUE/NGL-Konferenz zur Eurokrise.

• Gewerkschaften müssen sich besser koordinieren

  

  05.04.2011 | Was versteht DIE LINKE unter einer europäischen Wirtschaftsregierung und was sollten Gewerkschaften tun, um sich gegen schädliche Reformpläne zu wehren? Oskar Lafontaine im Interview am Rande der GUE/NGL-Konferenz zur Krise der Eurozone.

• Das Scheitern wird fortgesetzt

  

  05.04.2011 | Was sind die Alternativen zum Sparkurs, der Europa künftig verordnet werden soll? Kann man sich auch zu Tode sparen? Lothar Bisky warnt vorm deutschen Vorbild und erklärt, wieso die EU ihren Kurs so nicht weiterführen sollte.

• Eurozone fährt tiefer in die Sackgasse

  

  19.10.2010, Jürgen Klute | Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion i"Die Krise der kleinen Euroländer hat uns brutal vor Augen geführt, wie weit die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb Eurozone in einem Jahrzehnt außeinander gedriftet ist. Die Geburtshelfer des Euro haben es leider versäumt, ihre Mitgliedsländer davon abzuhalten, ihre Exportbilanzen durch Lohndumping aufzublähen. Es ist ein Skandal ohnegleichen, dass Deutschland als wichtigste Volkswirtschaft keinen Finger für Europas Binnenmarkt krümmt, sich auf Kosten seiner Nachbarländer bereichert und sich nun in Brüssel als Vorbild und Sparmeister präsentiert."

• Wirtschaftsregierung - ja, aber welche?

  

  14.10.2010 | Eine Woche vor Abstimmung des Feio-Berichts zur Einführung einer Wirtschaftsregierung/ Wirtschaftsüberwachung hat Heiner Flassbeck die die Stoßrichtung der Gesetzesvorschläge kritisch unter die Lupe genommen: Taugen die geplanten Maßnahmen zur Überbrückung der Wettbewerbslücke zwischen den führenden, ...