Schlagwort: Lissabonstrategie

• Mit Sparen und Zittern aus der Krise?

  

  21.01.2011 | Während Länder wie China, Brasilien oder Argentinien die Weltwirtschaftskrise längst hinter sich gelassen haben, sacken wir immer tiefer in eine originär europäische Währungs- und Wachstumskrise. Unsere Führungsriegen in Berlin und Brüssel blamieren sich beim Versuch, von der eigenen Ratlosigkeit abzulenken ...

• Soziale Verantwortung stärken

  

  25.04.2010 | Diskussionsrunde zur Armut in Europa / Linke fordert massive Einschränkung der Leiharbeit und gerechtes Steuersystem „Wenn DIE LINKE nicht in den Landtag gewählt wird, macht Rot-Grün da weiter, wo sie mit Schröder aufgehört haben." Mit diesen Worten zielt Jürgen Klute, EU-Parlamentarier der Linken, auf rot-grün ausgerichtete strategische Überlegungen bei der Stimmabgabe ab ...

• EU 2020 - Keine Verbesserungen

  

  03.03.2010 | Zur heute vorgestellten Strategie "EU 2020" der Europäischen Kommission ist die Meinung der deutschen LINKE-Abgeordneten im Europaparlament einhellig. Die EU-Kommission habe mit dem Vorschlag erneut gezeigt, wie wenig sie aus der Krise zu lernen bereit ist. Jürgen Klute, Mitglied im Wirtschafts- und ...

• Wer wird die Zeche bezahlen?

  21.01.2010 | Der Europäische Rat wird im Frühjahr über eine neue Strategie EU 2020 beraten. Die alte Strategie EU 2010 hatte das Ziel, die USA beim Wirtschaftswachstum zu überholen. Damals war die IT-Branche der Hoffnungsträger. Bei EU 2020 soll der Kampf gegen die Klimakatastrophe das Heil bringen. Die beiden LINKEN Jürgen Klute (Europaabgeordnerter und Mitglied des Wirtschaftsausschusses) und Hanna Penzer (Leiterin des Büros von Jürgen Klute) haben erhebliche Zweifel am Erfolg der neuen Strategie ...

• Geringe Lohnsteigerungen bis 2013 unverantwortlich - die Bundesrepublik muss sich endlich von einseitiger Exportorientierung verabschieden

  25.08.2009 | Die Bundesregierung rechnet mit nur geringen Lohnsteigerungen bis 2013. Damit soll der fatale Weg der Exportförderung durch sinkende Arbeitskosten fortgesetzt werden, obwohl er globale Ungleichgewichte befördert und die Europäische Währungsunion belastet. Kanzlerin Angela Merkel irrt sich, wenn sie behauptet, die Bundesrepublik habe "über ihren Verhältnissen" gelebt ...

• Mit Lissabon in NRW - die Praxis der Regierung Rüttgers zeigt, wie dringend ein politisches Umsteuern in Europa ist

  21.08.2009 | Die Regierung Rüttgers bewirbt ihre wichtigsten neoliberalen Reformprojekte als Umsetzung der 2000 beschlossenen "Lissabon-Strategie" der EU. Daraus wird deutlich, dass die Europäische Union einen grundlegenden Politikwechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik braucht. Im Jahr 2000 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (zum damaligen Zeitpunkt mit großer Mehrheit SozialdemokratInnen) bei einem Sondergipfel die "Lissabon-Strategie" ...

• Einige inhaltliche Positionen zu dem am 29. September 2008 im Parteivorstand DIE LINKE. diskutierten Entwurf für ein Europawahlprogramm

  02.11.2008 | Seit dem das Europa-Wahlprogramm der LINKEN am 29. September erstmals auf der Tagesordnung des Parteivorstandes gestanden hat, ist darum eine heftige innerparteiliche Debatte entbrandt, die sehr schnell auch den Weg in einige Medien gefunden hat.Die Kritik der ersten Vorlage hatte sowohl formale als auch inhaltliche Aspekte ...