Integration

• Heute vor 100 Jahren: Pläne für ein deutsches Europa

  

  09.09.2014, Jürgen Klute | Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Deutschlands auf das neutrale Belgien am 4. August 1914, dem nicht einmal eine formale Kriegserklärung voraus ging, begann der 1. Weltkrieg. Gut einen Monat später, am 9. September, legte der damalige Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg das so genannte Septemberprogramm vor. Darin skizzierte er, welche Ziele dieser Krieg aus deutscher Sicht haben und wie Europa nach einem Sieg des Deutschen Reiches über die europäischen Nachbarn aussehen sollte.

• Was ist Europa?

  

  09.07.2014, Béla Baptiste, Julien Weizenhöfer | Ein Videobeitrag von Béla Baptiste und Julien Weizenhöfer für das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich.

• Ombudsfrau: EZB-Rat hat Gelegenheit verpasst, Offenheit und Transparenz zu demonstrieren

  08.03.2014 | Die Europäische Ombudsfrau, Emily O'Reilly, bedauert, dass der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) die Veröffentlichung eines Briefes blockiert, den der damalige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet im November 2010 an den irischen Finanzminister schrieb. Zuvor hatte sich ein irischer Journalist beschwert, der den Brief einsehen wollte. Der Brief wurde auf dem Höhepunkt der Finanzkrise verschickt und rief die irische Regierung dazu auf, schnell zu handeln, um die Stabilität des irischen Finanzsystems zu schützen.

• "Es sind eher die Länder, die in der Krise gewinnen, in denen rechte Parteien aufgestiegen sind."

  

  10.02.2014, Jürgen Klute, Fragen: WAZ Herne | WAZ: Man hat den Eindruck, dass die Akzeptanz der Europäischen Union bei den Menschen immer mehr abnimmt und nur noch über Negativentwicklungen wie zuletzt die Schuldenkrise und die Armutswanderung wahrgenommen werden. Jürgen Klute: "Das ist richtig, hat aber natürlich mit der Krisenpolitik zu tun. Es gibt durchgängig eine massive Kritik an Deutschland. Die beiden früheren Finanzminister aus Zypern haben sehr deutlich gesagt, dass die großen EU-Länder und insbesondere Deutschland die EU gekapert haben und nur noch nutzen, um ihre Interessen durchzusetzen. Das ist ein Eindruck, der sich bis in die Regierung der Krisenländer hinein festgesetzt hat."

• Jürgen Klute zur Richtungsdebatte um die Zukunft der EU

  

  24.01.2014, Karsten Peters | Die Verteidigung der Nation als Schutzraum vor schädlichen äußeren Einflüssen, die Verteidigung von Demokratie und Grundgesetz gegen eine vermeintlich undemokratische EU entsprächen in Diktion und Argumentation ziemlich genau der ideologischen Positionierung des ›Rechtsblocks‹ von Marine Le Pen und Geert Wilders, so Klute. Diese Positionen werden vor allem von den beiden Strömungen „Sozialistische Linke“ und „Antikapitalistische Linke“ vertreten und fanden auf der Bundesausschusssitzung in Berlin am 30. November 2013 eine breite Unterstützung.

• Die Stunde der Europäisten

  16.01.2014, Matti Steinitz, Jungle World | »Hier trennt sich die Spreu vom Weizen.« So kommentierte Diether Dehm, der europapolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, dem Sender N-TV zufolge die uneinheitliche Niederlegung von Nelken durch führender Politiker seiner Partei auf der traditionellen Gedenkdemonstration für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin-Friedrichsfelde am vergangenen Sonntag. Während der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, sowie die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger auch an einem Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus verweilten und Blumen niederlegten, zogen Dehm und seine Gesinnungsgenossen Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht demonstrativ weiter.

• Das Elend der Traditionslinken

  07.01.2014, Stefan Reinecke, taz | Jürgen Klute ist Abgeordneter der Linkspartei im Europaparlament und ziemlich erbost über seine deutschen GenossInnen. Die würden, so der Westlinke, auf die antieuropäische Karte setzen und das gleiche Spiel betreiben wie Rechtspopulisten und aggressive Nationalisten. Das mag zu steil formuliert sein - doch es hat einen Beigeschmack von Wahrheit.

• Linke streitet über europapolitischen Kurs

  03.01.2014, Sueddeutsche.de | "Neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht": Im Parteiprogramm zur Europawahl positioniert sich die Linkspartei äußerst kritisch zur EU. Fraktionschef Gregor Gysi stört sich an den Formulierungen - und dringt auf Änderungen.

• Wer die zerstörerische Standortkonkurrenz beenden will, muss um eine andere EU kämpfen!

  02.12.2013, Jürgen Klute | Liebe Genossinnen und Genossen, Ihr diskutiert heute und morgen darüber wie wir uns als LINKE zur Europawahl aufstellen, wie wir uns linke EU-Politik vorstellen. Linke EU-Politik: Ist das überhaupt möglich? Bewegt sich die EU nicht eigentlich in eine Richtung, die unseren Überzeugungen diametral entgegen steht? Lohnt es sich für DIE LINKE, sich als sehr kleine Gruppe im EU-Parlament zu „verkämpfen“? Diese Bedenken sind berechtigt ...

• Driftet Frankreich nach rechts?

  

  01.11.2013, Bernhard Sander (Sozialismus 11/2013) | Der Innenminister Manuel Valls (PS) macht mittlerweile da weiter, wo sein UMP-Vorgänger aufgehört hat: Razzien bei Hüttendörfern von rumänischen Zigeunern und Abschiebungen mit Handgeld ins »Ursprungsland«. Zwar ist er der beliebteste Politiker Frankreichs, doch nützen tut das offenbar seiner Partei wenig bis gar nichts ...

• 1914 - 1918: Europa vor dem Jahrhundertgedenken

  

  01.10.2013, Hugo Lueders, Jürgen Klute, Patrick Delfosse | In der der neuen Ausgabe von Europa Alternativ werfen wir einen Blick aus der Zukunft in die Vergangenheit: Das Thema sind die Jahre 1914-1918, denn am 4. August 2014, wenige Monate nach der Europawahl, wird sich zum 100. Mal der Ausbruch des 1. Weltkrieges jähren.

• Wider die politische Lethargie vor den Wahlen

  25.07.2013, A. BERGER, V. DEILE, J. GARSTECKI, H. LIETZ u.a. | Wir wenden uns mit diesem Brief an alle, die von der Politik in unserem Land enttäuscht sind, wie von einer Lähmung befallen und fast kapitulieren vor der Frage, was sie wählen und ob sie überhaupt wählen sollen. Wir wollen aber nicht länger hinnehmen, dass eine Debatte über langfristige gesellschaftliche Ziele nicht nur nicht stattfindet, sondern auch offenbar nicht gewollt ist ...

• Europa muss wieder ein Zukunftsprojekt werden!

  02.07.2013, Gabi Zimmer | Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir wollen ein Europa haben, das letztendlich allen Menschen auch eine Zukunft bieten kann, und wir wissen ganz genau, dass Verträge, Abkommen, Entscheidungen, die zwischen den Institutionen getroffen werden, die Entwicklungsmöglichkeiten der EU entweder einschränken oder sie erweitern ...

• Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten

  

  27.06.2013, Jürgen Klute | Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom unilateralen Ausstieg aus dem Euro, über die parallele Wiedereinführung nationalstaatlicher Währungen bis zur Auflösung der Währungsunion: Die Debatte über die Zukunft des Euro ist längst enttabuisiert ...

• Die Furcht der Eliten

  21.06.2013, Steffen Lehndorff, taz | Wenn die größte Volkswirtschaft der Eurozone "Profitieren ohne investieren" praktiziert, fliegt das Projekt allen um die Ohren. Nun hat auch die deutsche Linke ihre Euroausstiegsdebatte. Auffallend an den Pro- und Kontra-Beiträgen in der taz und anderen Medien ist zunächst das Ausmaß an grundsätzlicher ...

• Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen

  

  13.06.2013, MdEPs Zimmer, Ernst, Händel, Klute, Bisky, Scholz | Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...

• Mehr Karotten! Worum geht es bei den Verträgen für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz?

  26.05.2013, Arbeiterkammer Österreich | Während sich die soziale Krise in Südeuropa zuspitzt, Europa unter Massenarbeitslosigkeit leidet und die Wirtschaft in der Rezession steckt, legt die EU-Kommission im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion ihre gewohnte Umtriebigkeit an den Tag: Einerseits sollen in Zukunft Pläne für große, nationalstaatliche Wirtschaftsreformen schon im Vorhinein mit der Kommission und anderen betroffenen Mitgliedsstaaten koordiniert werden ...

• Solidarität der Tat, Einheit in Vielfalt - Alles andere als überholt!

  14.05.2013 | Aufgrund der eigenen ermutigenden Geschichte als europäische Kirchengemeinschaft und angesichts der gegenwärtigen tiefgreifenden Krise in Europa erinnert das Präsidium der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa an den Mut und die Weitsicht der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950. „Fünf Jahre nach dem Ende des 2 ...

• Linkenchef warnt vor Rechtsruck durch Eurokrise

  10.05.2013, Neues Deutschland | Der linke Europaabgeordnete Jürgen Klute nannte es „dumm und gefährlich, alleine auf die Kosten oder Konstruktionsfehler des Euro zu deuten und die politischen Ziele und Vorteile des europäischen Einigungsprojektes aus den Augen zu verlieren“. Die Linke müsse sich fragen, ob sie „den Rückschritt in die Logik des Nationalstaats verhindern“ und mit welchen Antworten sie sich „in die Verteidigung und Weiterentwicklung des europäischen Projekts einbringen“ wolle.

• Europatag 2013: Trotz allem ein Grund zum Feiern?

  

  08.05.2013, Jürgen Klute | Der Europatag am 9. Mai wäre für die BürgerInnen der Europäischen Union eigentlich ein guter Grund zum Feiern. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman eine Rede in Paris. Mit dieser Rede gab Schuman den entscheidenden Anstoß zu einer tiefen und für damalige Verhältnisse ...