Schlagwort: Menschenrechte

  • Türkei: Auf der Suche nach dem demokratischen Fortschritt

    14.10.2012 | Ist die Türkei reif für einen Beitritt zur Europäischen Union? Am 10. Oktober hat Erweiterungskommissar Füle Zeugnisse an die Beitrittsaspiranten der europäischen Gemeinschaft verteilt. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Fragen: Erstens, ist das Land in der Lage im Wettbewerb des Binnenmarktes standzuhalten? Hier ist die Kommission optimistisch ...

  • Globalisierung und Glauben

    17.09.2012 | Die Theologen Sadig Malki (Saudi-Arabien) und Robert Stucky (USA) suchen nach Wegen, die Grenzen der Religionen zu überwinden, ohne kulturelle Vielfalt zu opfern. Ihr gemeinsames Buchprojekt 'Reduktionismus, Globalisierung & Glauben' soll dazu einen Beitrag leisten. Es erscheint auf Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Spanisch und wurde am 4 ...

  • Wieso uns Paraguay doch etwas angeht...

    12.09.2012 | Jürgen Klute über den parlamentarischen Putsch in Paraguay, den Versuch, die Landreform von Lugo zu stoppen, und den Besuch einer europäischen Politiker-Delegation. Lesen Sie hierzu auch ein Interview im "Neues Deutschland": http://www.neues-deutschland.de/artikel/237503.die-strategien-der-rechten-in-lateinamerika-haben-sich-geaendert ...

  • Zu den Vorfällen während des 20. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals in Mannheim

    09.09.2012 | Wir bedauern die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und einigen kurdischen Jugendlichen am Rande unseres 20. Internationalen Kurdischen Kultur-Festivals. In der einseitigen Berichterstattung nicht erwähnt werden bisher die etwa hundert durch Schlagstöcke und Tränengas der Polizei verletzten Veranstaltungsbesucher ...

  • "Die Strategien der Rechten in Lateinamerika haben sich geändert"

    05.09.2012 | Im Gespräch: Der linke Europaabgeordnete Jürgen Klute über den parlamentarischen Putsch in Paraguay, den Versuch, die Landreform von Lugo zu stoppen, und den Besuch einer europäischen Politiker-Delegation Im Juni fand in Paraguay ein parlamentarischer Putsch gegen den Präsidenten Fernando Lugo statt ...

  • Die Landfrage steht im Zentrum des Konflikts

    01.09.2012 | Interview mit den Europaabgeordneten Jürgen Klute (Die Linke) zu Paraguay Im Juli besuchte eine Delegation des Europäischen Parlaments (EP) Paraguay. Dem Zustandekommen der Delegation gingen heftige Kontroversen voran. Die Rechte im EP, insbesondere die spanische PP und Abgeordnete der französischen UMP, hatten sich zunächst jedwede Kritik am Putsch in Paraguay verbeten, stattdessen von einem normalen parlamentarischen Verfahren geredet ...

  • Freier Handel um jeden Preis?

    15.06.2012 | Mit welchen Ländern sollte man Handel treiben? Freihandelsabkommen fördern Arbeitsplätze und bieten Zugang zu neuen Märkten. Sind sie also durchweg positiv zu bewerten? Ihre Fragen beantwortet Jürgen Klute, deutscher Abgeordneter in Brüssel und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses.

  • Voranschreiten und zurückschauen...

    07.06.2012 | Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im Europäischen Parlament, ich darf Sie hier im Namen meiner Fraktion, der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament willkommen heißen! Viele von Ihnen haben einen weiten Weg auf sich genommen, um hier in Brüssel an dieser Konferenz teilzunehmen. Darüber freue ich mich sehr, denn es zeigt, dass es richtig und wichtig ist, diese Konferenz gemeinsam mit der "Dersim Gesellschaft für Wiederaufbau" zu veranstalten ...

  • Parlamento europeo investiga infiltración servicio secreto colombiano

    10.05.2012 | Legislativos, altos funcionarios y representantes diplomáticos participaron aquí en una sesión especial del Parlamento Europeo para esclarecer la dimensión y consecuencias de infiltración en esta asamblea del servicio secreto colombiano (DAS).(...) Las víctimas europeas temen que las pruebas desaparezcan mientras tanto ...

  • Los TLC de la UE con países latinoamericanos a debate

    04.05.2012 | Continúan los debates en el Parlamento Europeo para la aprobación o el rechazo de los TLC entre UE con Colombia, Perú y los Acuerdos de Asociación con Centroamérica (...) Está previsto para finales de este verano que el PE apruebe o rechace estos TLC. Los expertos americanos y europeos que asistieron a la Conferencia en la Comisión de Comercio del PE, expusieron su oposición a los Acuerdos y solicitaron su no aprobación en la cámara europea ...

  • Zwischen den Stühlen: Kurden in Europa fordern Anerkennung

    29.03.2012 | Die in Europa lebenden Kurden fordern die Anerkennung ihrer Identität. Wie viel ihnen an dieser Forderung liegt, hat der im Februar stattgefundene »Lange Marsch von Genf nach Straßburg« eindrucksvoll bewiesen. Die Aktivisten wollten gegenüber den Vereinten Nationen, dem Europäischen Parlament und dem Europarat auf die Missachtung ihrer Rechte im Nahen Osten aufmerksam machen ...

  • EU-Kommission äußert Besorgnis über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs

    16.03.2012 | Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen möglichen illegalen Chemiewaffeneinsatz des türkischen Militärs geäußert. Erweiterungskommissar Stefan Füle teilt mit, dass der Gebrauch von Chemiewaffen Gegenstand von Gesprächen mit türkischen Behörden gewesen sei ...

  • Dezentrale Verwaltung und Anerkennung der kurdischen Identität

    08.12.2011 | Internationale Konferenz in Brüssel stellt Forderungen zur Verfassungsreform in der Türkei auf Seit gestern diskutieren 250 Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern, welche Wege in der Türkei unternommen werden müssen, um zu einem dauerhaften Frieden, echter Demokratisierung und einem baldigen EU-Beitritt zu kommen ...

  • Das Geschäft mit dem Essen - Der Spekulation mit Rohstoffen ein Ende setzen!

    17.11.2011 | Am 20. Oktober 2011 hat die EU-Kommission zwei zentrale Gesetzesvorschläge auf den Weg gebracht, die sich unter anderem auf die Regulierung der Nahrungsmittelspekulation beziehen, die so genannte Markets in Financial Instruments Directive, kurz MiFID (Finanzmarktrichtline) mit der neu geschaffenen zugehörigen ...

  • Den Opfern gedenken, Widerstand ermutigen

    08.11.2011 | Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...

  • "Unsere Herzen schlagen für das Leben"

    06.10.2011 | Vielen Dank, Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich Ihnen heute den Vorschlag meiner Fraktion für den Sakharov-Preis 2011 vorzustellen. Der Sakharov-Preis soll Menschen ehren und unterstützen, die sich für den Respekt der universellen Menschenrechte einsetzen, und sich in diesem Kampf verdient gemacht haben ...

  • Linksfraktion im Europäischen Parlament nominiert kolumbianisches Friedensdorf

    15.09.2011 | Die GUE / NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat die Friedensgemeinde San José de Apartadó in Kolumbien für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit nominiert. Lothar Bisky: "Die Menschenrechtslage in Kolumbien ist besorgniserregend. In keinem anderen Land werden so viele Menschen vertrieben ...

  • Uribe und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

    13.07.2011 | Die Debatte um die gescheiterte Professur von Alvaro Uribe an der Universität ENIM in Metz / Frankreich hat jetzt eine neue Facette erhalten. La Semaine, das zeitgeistige Wochenblatt in Metz, hat dem Thema in der Ausgabe Nr. 326 (23. bis 29. Juni 2011) die Titelgeschichte gewidmet. Nicht nur die Leitung der ENIM ignoriert nach wie vor, dass Uribe während seiner Amtszeit als Präsident Kolumbiens für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, sondern auch der Chef von la Semaine ...

  • Trade commissioner joking about human rights situation in Columbia

    07.07.2011 | Colombia is widely recognized as having one of the worst records on human rights protection. This country has the world record in murder of trade unionist. After Sudan, it is the country with the biggest number of displaced persons. Human rights are core values of the European Union, they are embedded in its founding treaty, and countries which have concluded trade and other agreements with the EU must respect human rights ...
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