Schlagwort: DIE LINKE

  • Linke Europa-Expertin aus Berlin wird neues Mitglied des Europäischen Parlaments

    11.09.2013 | Martina Michels tritt als Nachfolgerin von Lothar Bisky ihr Amt als Europaabgeordnete der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL) an. Dazu erklären Gabriele Zimmer, Cornelia Ernst und Thomas Händel für DIE LINKE. im EP: "Wir freuen uns, dass wir mit Martina Michels Verstärkung für unsere Delegation bekommen ...
  • Geh mich wech mit die Schuldn! - EinwohnerInnenstunde in Herne

    24.07.2013 | Unter diesem Motto stand die EinwohnerInnenfragestunde der LINKEN Herne/ Wanne-Eickel am letzten Samstag (20. Juli 2013). Auf der Herner Bahnhofstraße standen Europaparlamentarier Jürgen Klute, die Stadtverordneten Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski, sowie der linke Direktkandidat für die Bundestagswahl Markus Dowe den Herner EinwohnerInnen Rede und Antwort ...
  • Die Furcht der Eliten

    21.06.2013, Steffen Lehndorff, taz | Wenn die größte Volkswirtschaft der Eurozone "Profitieren ohne investieren" praktiziert, fliegt das Projekt allen um die Ohren. Nun hat auch die deutsche Linke ihre Euroausstiegsdebatte. Auffallend an den Pro- und Kontra-Beiträgen in der taz und anderen Medien ist zunächst das Ausmaß an grundsätzlicher ...
  • Wir müssen Portugal verändern, ihr müsst Deutschland verändern, und zusammen können wir Europa verändern.

    16.06.2013 | Rede von Marisa Matias, MdEP, Linksblock (Portugal), Stellvertretende Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich damit beginnen, Eurem Parteitag herzlich Grüße zu überbringen. Es ist für mich eine große Freude, hier bei Euch zu sein, in so einem wichtigen Augenblick für DIE LINKE – was auch bedeutet: in einem sehr wichtigen Augenblick für die Linke in Europa ...
  • Ein anderes Europa ist möglich, DIE LINKE muss dafür kämpfen!

    16.06.2013, Gabi Zimmer | Die Krise geht einher mit einem massiven Demokratieabbau. Kanzlerin Merkel löste die bis Krisenausbruch geltende Gemeinschaftsmethode durch die Unionsmethode ab. Um das Europaparlament und die Beteiligung der Parlamente in den EU-Mitgliedstaaten weitgehend zu umgehen, praktizieren sie und ihre politischen Partner ein Verfahren, das Vereinbarungen und Verträge auf zwischenstaatlicher Ebene ermöglichte. Getreu dem Motto, demokratisch ist, was der Wirtschaft nützt, wurden Verträge wie der Fiskalpakt ohne die entsprechende parlamentarische Mitwirkung abgeschlossen und umgesetzt - mit weitreichenden Eingriffsmöglichkeiten in die Haushaltsentscheidungen in den Mitgliedstaaten.
  • Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen

    13.06.2013, MdEPs Zimmer, Ernst, Händel, Klute, Bisky, Scholz | Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...
  • Linkenchef warnt vor Rechtsruck durch Eurokrise

    10.05.2013, Neues Deutschland | Der linke Europaabgeordnete Jürgen Klute nannte es „dumm und gefährlich, alleine auf die Kosten oder Konstruktionsfehler des Euro zu deuten und die politischen Ziele und Vorteile des europäischen Einigungsprojektes aus den Augen zu verlieren“. Die Linke müsse sich fragen, ob sie „den Rückschritt in die Logik des Nationalstaats verhindern“ und mit welchen Antworten sie sich „in die Verteidigung und Weiterentwicklung des europäischen Projekts einbringen“ wolle.
  • Wir wissen doch, dass dies eine Politik der Spaltung ist.

    26.11.2012 | Es geht um vieles heute. Über Europa zu reden, heißt, über uns selbst zu sprechen. Über unsere Wurzeln, über unsere Geschichte, ohne die wir heute nicht hier stünden. Warum gerade zu Beginn die kurze Lesung aus Sempruns „Was für ein schöner Sonntag?" Um zu verstehen, warum die Linke in Europa so ist, wie sie ist, lohnt es sich einen Blick auch auf die Biographie Jorge Sempruns zu werfen ...
  • Im Raumschiff

    19.10.2012 | Zum ersten Mal luden die LINKE-Abgeordneten im Europäischen Parlament zur Herbstakademie ein Drei Tage lang informierten sich »interessierte Laien« über die EU-Politik, ihre Folgen für die Mitgliedsstaaten und die parlamentarische Arbeit der Linksfraktion in der »europäischen Volksvertretung«. Das viel zitierte Raumschiff Brüssel, so erfuhren die Besucher, hat sich von der Realität weit weniger entfernt, als es mitunter den Anschein hat ...
  • DIE EURO-Krise, die EZB, die LINKE und das liebe Geld

    11.10.2012, Axel Troost | Lange waren die Fronten klar: hier die Linke mit einem fortschrittlichen, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Profil und dort die Europäische Zentralbank als Ziehtochter der Deutschen Bundesbank und somit als die Hüterin der reinen monetaristischen Lehre. Dazwischen – zumeist nicht weit von der orthodoxen Position der Zentralbank entfernt – haben wir die Politik der deutschen Bundesregierung verortet.
  • Unsere Themen, unsere Ideen, unsere Ziele.

    15.06.2012 | 8 für Europa! Gemeinsam streiten wir im Europäischen Parlament für eine andere, eine bessere Europäische Union. Als Teil der GUE/NGL Fraktion arbeiten wir Tag für Tag daran, Europa sozialer, transparenter und demokratischer zu gestalten. Ohne die Unterstützung unserer Partnerinnen und Partner - den Gewerkschaften, Verbänden, NRO und nicht zuletzt Ihnen - wäre diese Arbeit nicht möglich ...
  • "Ich will nicht begreifen, dass es uns spaltet."

    03.06.2012 | Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste, schon vielfach wurde in Reden betont, dass unsere Partei in einer extrem schwierigen Situation ist. Ich will zunächst an den Beginn zurückkehren. 1989/1990 scheiterte der Staatssozialismus und so wie er war zu Recht. Die Menschheit wollte ihn nicht als Alternative zum Kapitalismus ...
  • 8 für Europa - Wer sitzt für DIE LINKE im Europaparlament?

    30.05.2012 | Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 konnte DIE LINKE ihr Ergebnis von 2004 um 1,4 Prozentpunkte verbessern und erzielte bundesweit solide 7,5%. Für die Partei DIE LINKE werden vier Frauen und vier Männer auch in Zukunft für ein friedliches, soziales, demokratisches und solidarisches Europa kämpfen: Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Sabine Lösing, Helmut Scholz, Sabine Wils und Gabi Zimmer ...
  • Gabi Zimmer neue Vorsitzende der GUE/NGL

    15.03.2012 | Sie ist die erste Frau die dieses Amt ausübt. Die Europäische Linksfraktion (GUE/NGL) hat Gabi Zimmer zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau die dieses Amt ausübt. Zimmer tritt die Nachfolge von Lothar Bisky an. Nach ihrer Wahl dankte Zimmer Lothar Bisky für seine Verdienste im Europaparlament und seiner politischen Rolle im wiedervereinigten Deutschland: "Lothar Bisky wird eine der zentralen Figuren der deutschen Politik bleiben ...
  • Halbzeitwechsel im Europäischen Parlament

    10.01.2012 | Mit dem Jahreswechsel 2011/2012 hat die 7. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (EP) ihre Halbzeit erreicht. Dieses Datum steht traditionell für die Neuwahl des Parlamentspräsidenten und seiner Stellvertreterinnen. Am 17. Januar '12 steht in Straßburg die Wahl des EP-Präsidenten bzw. der EP-Präsidentin für die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung ...
  • "Das Ziel einer fortschrittlichen Politik muss sein, Armut zu verhindern"

    05.02.2011 | Deutsch - České Was hat das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung gebracht? Die Zahl der Menschen, die in Europa in Armut leben, hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Im Privaten hat das Problem längst weite Kreise gezogen – Bürgerinnen und Bürger machen Erfahrungen mit Erwerbslosigkeit, kämpfen gegen Hungerlöhne oder drohende Betriebsschließungen ...
  • Freiheit statt Sicherheitswahn

    14.12.2010 | Weitere Artikel: "Alternatives Handeln" - Helmut Scholz "Europäische Medienöffentlichkeiten" - Lothar Bisky "Wie viel Arbeit braucht Europa? - Thomas Händel "DIE MDGs sind tot, es leben die MDGs!" - Gabi Zimmer und André Seubert "Kalter Krieg in der Arktis" - Sabine Wils und Lasse van Aken "Finanztransaktionssteuer ...
  • Weniger, einfacher, demokratisch kontrolliert

    07.10.2010 | Eine Positivliste für Finanzmarktprodukte, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, das konsequente Zurückfahren der aufgeblähten Finanzmärkte: Mit diesen und einigen weiteren Punkten wartet das Diskussionspapier des Arbeitskreises Wirtschaft der Bundestagsfraktion der LINKEN auf. Punkte, die auch im Europäischen Parlament immer wieder diskutiert werden, ebenso wie die konsequente Stärkung von Genossenschaftsbanken und Sparkassen ...
  • Integration und Sparzwang

    22.09.2010 | Klaus-Rainer Rupp lud am 17. September 2010 in den Europapunkt im Haus der Bremischen Bürgerschaft ein. Aufgefordert hatte er zu einer Diskussion über den allerorten propagierten Sparkurs, die Schuldenbremse und deren Auswirkungen auf das Land Bremen. Dabei ging es besonders um das Thema, wie die künftig noch knapperen Gelder das Leben der MigrantInnenen beeinflussen ...
  • Europäischer Mindestlohn versus europäisches Mindesteinkommen ?

    16.09.2010 | Europäische Mindestlöhne, Forderungen und Regelungen Der Mindestlohn ist eine der Kernforderungen der LINKEN, die in den letzten Jahren stetig fortentwickelt wurde. Zum einen in der Frage der Höhe des gesetzlichen Mindestlohnes, zum Zweiten bei der Suche nach einer geeigneten Berechnungsgrundlage. ...
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