Lateinamerika

• "Place au peuple" - Protest gegen den G20-Gipfel in NIZZA

  

  04.11.2011 | Parallel zum G20-Gipfel in Cannes diskutieren GlobalisierungskritikerInnen beim Forum der Völker in Nizza über Finanzmarktregulierung und Schuldenkrise. Jürgen Klute war bei dem Gegengipfel in Nizza am 3. und 4. November mit dabei.

• "Unsere Herzen schlagen für das Leben"

  

  06.10.2011 | Vielen Dank, Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich Ihnen heute den Vorschlag meiner Fraktion für den Sakharov-Preis 2011 vorzustellen. Der Sakharov-Preis soll Menschen ehren und unterstützen, die sich für den Respekt der universellen Menschenrechte einsetzen, und sich in diesem Kampf verdient gemacht haben ...

• Uribe und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

  

  13.07.2011 | Die Debatte um die gescheiterte Professur von Alvaro Uribe an der Universität ENIM in Metz / Frankreich hat jetzt eine neue Facette erhalten. La Semaine, das zeitgeistige Wochenblatt in Metz, hat dem Thema in der Ausgabe Nr. 326 (23. bis 29. Juni 2011) die Titelgeschichte gewidmet. Nicht nur die Leitung der ENIM ignoriert nach wie vor, dass Uribe während seiner Amtszeit als Präsident Kolumbiens für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, sondern auch der Chef von la Semaine ...

• Trade commissioner joking about human rights situation in Columbia

  

  07.07.2011 | Colombia is widely recognized as having one of the worst records on human rights protection. This country has the world record in murder of trade unionist. After Sudan, it is the country with the biggest number of displaced persons. Human rights are core values of the European Union, they are embedded in its founding treaty, and countries which have concluded trade and other agreements with the EU must respect human rights ...

• Morde an Bauern und Gewerkschaftern: Für manche ein Grund zum Lachen

  

  07.07.2011 | Es ist kein Geheimnis, dass es in Kolumbien alles andere als rosig um den Schutz der Menschenrechte steht. Nur im Sudan gibt es mehr Binnenflüchtlinge. In keinem Land der Erde werden mehr Gewerkschaftler umgebracht. Die Europäische Union betrachtet den Schutz der Menschenrechte als zentralen politischen Grundsatz, der sich seit ihrer Gründung weit oben in ihren Grundlagenverträgen geführt wird ...

• Ein gemeinsamer Erfolg: Uribe muss Professur abgeben

  

  16.06.2011 | Monatelanger Druck auf ehemaligen kolumbianischen Präsidenten und Universität wirkt Der ehemalige kolumbianische Präsident Alvaro Uribe hat sein Amt als Dozent an der Universität Metz niedergelegt. Der Europaabgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE) hatte maßgeblich an der Kampagne gegen den umstrittenen Politiker mitgewirkt ...

• Menschenrechtsverletzungen qualifieren nicht für Uni-Lehrstühle

  

  05.04.2011 | Wir, französische und europäische Abgeordnete, möchten unsere Entrüstung hinsichtlich der Ernennung des ehemaligen kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe Velez zum Dozenten an der École Nationale d'Ingénieurs in Metz (ENIM) als Gegenleitung für die zwischen der Bildungseinrichtung und dem kolumbianischen Staat abgeschlossenen einträglichen Verträge zum Ausdruck bringen ...

• Freihandel oder Partnerschaft?

  

  09.11.2010 | Vom 3.-5. November hat die gemeinsame parlamentarische Versammlung EU-Lateinamerika getagt, dieses Mal in Ecuador. Für die LINKE war GUE/NGL MEP Jürgen Klute mit dabei. Jürgen Klute fasst die Themen und Streitpunkte der Versammlung in diesem Video Statement zusammen.

• EU-Kommission für Erhalt des Amazonas?

  31.05.2010 | SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Jean-Luc Mélenchon (GUE/NGL) , Patrick Le Hyaric (GUE/NGL) , Jürgen Klute (GUE/NGL) , Sabine Lösing (GUE/NGL) , Nikolaos Chountis (GUE/NGL) , Sabine Wils (GUE/NGL) und Marisa Matias (GUE/NGL) an die KommissionGerade in Zeiten von Umweltkatastrophen ist es geboten, alle tragfähigen Vorschläge genau zu prüfen ...

• Keine Assoziierungsabkommen mit Kolumbien und Peru!

  

  17.05.2010 | Im Vorfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels tagte vom 13.-15. Mai 2010 die gemeinsame parlamentarische Versammlung „EUROLAT". Die Mitglieder der europäischen Linksfraktion sprachen sich dort, gemeinsam mit Abgeordneten aus Venezuela, Ecuador, Cuba, Bolivien, Panama, Honduras, El Salvador und Nicaragua, gegen die vor der Unterzeichnung stehenden Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru aus ...

• Beziehungen zu Kuba normalisieren

  12.05.2010 | Das Europäische Parlament,– unter Hinweis auf den auf Initiative des früheren spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar formulierten Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 2. Dezember 1996 zu Kuba,– unter Hinweis auf die 2003 von der Europäischen Union verhängten Sanktionen, die 2005 ausgesetzt und im Juni 2008 endgültig aufgehoben wurden,– unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 24 ...

• Anhaltende Aussetzung der Nicaragua-Hilfen

  05.02.2010 | Anfrage an die EU-Komission vom 19. Januar 2009In Nicaragua wird derzeit eine wichtige Maßnahme in sozialen Bereichen, namentlich im Gesundheits- und im Bildungswesen, entwickelt, die die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung zum Ziel hat; hat doch die jetzige Regierung die Sterblichkeitsrate bei Müttern und Kindern um etwa ein Drittel gesenkt, die Analphabetenquote mindestens halbiert und kostenlose Bildung für die gesamte Bevölkerung garantiert ...

• Krise betrifft auch Entwicklungsländer!

  21.01.2010 | Das Europäische Parlament hat sich zu den Auswirkungen der Krise auf die Entwicklungsländer zu Wort gemeldet. Verantwortlich für die Resolution waren die Ausschüsse für Entwicklung (DEVE) und für Wirtschaft und Währung (ECON). Für den ECON habe ich eine Vorlage erarbeitet und Kompromissverhandlungen geführt ...

• Zusammenarbeit mit Nicaragua

  17.12.2009 | Anfrage an die EU-Kommission eingereicht von Jürgen Klute am 17. November 2009Obwohl Nicaragua eines der ärmsten Länder der Welt ist, hat die Kommission beschlossen, die Zahlung von 60 Millionen Euro für den Zeitraum 2008-2009 aufgrund mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen auszusetzen ...

• Sozialere Lateinamerikapolitik am Pranger

  26.11.2009 | Herr Präsident! Ich möchte mich grundsätzlich meinen Vorrednerinnen und Vorrednern anschließen. Ich möchte auch daran erinnern, dass der kolumbianische Präsident ebenfalls versucht, seine Wahlperiode entgegen dem geltenden Recht in Kolumbien zu verlängern; dann müsste man das zumindest auch aufgreifen ...

• "Heuchlerische Lateinamerika-Politik der EU"

  

  26.11.2009 | Rechte im Europäischen Parlament vereint gegen sandinistische Regierung. Das Europäische Parlament stimmt heute über eine Resolution ab, die von den liberalen und konservativen Gruppen, ALDE und EPP, sowie von der neuen rechtsradikalen Fraktion, dem ECR, eingebracht wurde. "Die Resolution ist kompletter Unsinn ...

• "EU muss Hilfe für Nicaragua unverzüglich wieder aufnehmen"

  27.08.2009 | Die EU-Kommission hat ihre gesamten Budgethilfen für Nicaragua eingestellt. DIE LINKE im Europäischen Parlament fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Hilfe für Nicaragua Hierzu erklären die Europaabgeordneten Sabine Lösing, Helmut Scholz und Jürgen Klute: "Die EU hat ihre für Nicaragua vorgesehenen Budgethilfen in Höhe von 60 Mio ...

• MEP'S concerned about allegations of drug trafficking in Paraguay's electoral process

  

  30.11.2000 | By Christian Morsolin ; April 16, 2013-04-19 "It would be very difficult for the EU to negotiate a trade agreement with a government possibly linked to drug trafficking," expressed euro deputy Jurgen Klute. "This would seriously compromise the European Parliament's legislative efforts in its fight against illicit money flows and tax havens," said Klute ...