Schlagwort: Hartz IV

• Faulenzer und Drückeberger?

  16.04.2009 | Mit Hartz IV in die Konzerndiktatur – Erwerbslosigkeit als HerrschaftsinstrumentVor nicht allzu langer Zeit, der Erste Weltkrieg war gerade mit einer Niederlage für das Deutsche Reich zu Ende gegangen und die erste deutsche Demokratie begann sich mehr schlecht als recht zu etablieren, agitierte ein gewisser Gustav Hartz, Mitglied der monarchistischen Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) gegen das Sozialsystem der Weimarer Republik ...

• Sozialgerichte: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

  28.01.2009 | DIE LINKE kritisiert seit langem, dass Hartz IV Armut per Gesetz bedeutet und fordert, das Gesetz abzuschaffen und durch eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung zu ersetzen. Zwei Urteile von Sozialgerichten erklärten dieser Tage, dass die Hartz-IV-Regelsätze gegen das Gebot der Menschenwürde und des Sozialstaats im Grundgesetz verstoßen ...

• Und weg ist das Geschenk...

  13.03.2008 | Konfirmation – feierlicher Höhepunkt im jungen Leben. Aber vor dem Sozialgesetz und Hartz IV sind da längst nicht alle gleich. Nach dem Hartz-IV-Gesetz ist bei Einnahmen immer zu prüfen, ob die Bedürftigkeit der Bedarfsgemeinschaft gegeben ist. Das gilt auch für Konfirmations- und Kommunionsgeschenke, erläuterte die Sprecherin der NRW-Regionalagentur für Arbeit, Diana Appelhoff ...

• Konzept branchenspezifischer Mindestlöhne ist gescheitert

  12.03.2008 | Zum anhaltenden Streit um einen Postmindestlohn und zur angedrohten Schadensersatzforderung der Postkonkurrenz erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jürgen Klute: Das von der Post-Konkurrenz erstrittene Urteil vorm Berliner Verwaltungsgericht zeigt, dass ein branchenspezifischer Mindestlohn nicht halten kann, was er leisten soll ...

• Stoppt die Enteignung von Geschenken zu Konfirmation, Kommunion und Jugendweihe!

  10.01.2008 | Das Frühjahr ist traditionell die Zeit der der Kommunionsfeiern in der katholischen Kirche und der Konfirmationsfeiern in der evangelischen Kirche. Eigentlich sind das kirchlich-familiäre Feiern ohne politischen Bezug. Dass Kommunion und Konfirmation nun doch eine Politisierung erfahren, ist den so genannten Hartz Reformen zu verdanken ...

• Herr Rürup rührt die Mindestlohndebatte auf

  02.01.2008 | Zum Vorschlag von Bernd Rürup, einen Mindestlohn von 4,50 Euro einzuführen, erklärt Jürgen Klute, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:Zunächst erweckte die SPD den Eindruck, sie hätte verstanden und dem Druck der LINKEN und dem der Bevölkerungsmehrheit nachgegeben. Andrea Nahles verkündete, die SPD trete nun für einen flächendeckenden Mindestlohn ein ...