Schlagwort: Eurozone

• Währung ohne Souverän - Currency without a sovereign

  

  09.11.2013, Dr. Hubert Gabrisch, Halle | Hubert Gabrisch (Universität Halle) argumentiert in einer neuen Studie, dass eine Währung einen Souverän braucht, um Stabilität auf den Finanzmärkten und in der Realwirtschaft zu sichern. Andernfalls würde eine Währungsunion über kurz oder lang zerfallen. Notwendig ist deshalb eine Transformation der ...

• Nicht mit Samthandschuhen: Arbeit der Troika wird untersucht

  02.11.2013, Karsten Peters | Arbeitslosenquoten von weit über 20 Prozent, unter Jugendlichen von 60 Prozent, zusammenbrechende Gesundheitssysteme, enorm steigende Obdachlosigkeit und erschütternd hohe Zahlen an Selbstmorden: Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll in Namen und Machtvollkommenheit des Rates als Vertretung der Mitgliedsländer die Krise in der EU bekämpfen ...

• Die vier Krisen des Euro

  01.11.2013, Ulrike Herrmann | Nicht nur im deutschen Wahlkampf wird die Eurofrage vernachlässigt. Die Zukunft des ganzen Kontinents hängt davon ab, ob die EU-Hegemonialmacht Deutschland durch politischen Druck oder ökonomische Zwänge zu europäischer Solidarität verpflichtet werden kann. Die Europäer erleben Weltgeschichte. Wie immer die Eurokrise endet - ob die Währungsunion auseinanderbricht oder überlebt -, das Ergebnis wird die Zukunft prägen ...

• EU-Gipfeltreffen: Dosentelefone und die wahren Ursachen der Krise

  24.10.2013 | Überraschungen sind vom Gipfeltreffen der EU-Regierungschefs nicht zu erwarten: Abgesehen von der Aufregung um das #merkelphone und Überlegungen, bei offiziellen Telefonkonferenzen künftig Dosentelefone zu nutzen, wird der Rat eine stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung verabreden. Jürgen Klute, MdEP DIE LINKE ...

• Wider die politische Lethargie vor den Wahlen

  25.07.2013, A. BERGER, V. DEILE, J. GARSTECKI, H. LIETZ u.a. | Wir wenden uns mit diesem Brief an alle, die von der Politik in unserem Land enttäuscht sind, wie von einer Lähmung befallen und fast kapitulieren vor der Frage, was sie wählen und ob sie überhaupt wählen sollen. Wir wollen aber nicht länger hinnehmen, dass eine Debatte über langfristige gesellschaftliche Ziele nicht nur nicht stattfindet, sondern auch offenbar nicht gewollt ist ...

• Europas Regionen haben besseres verdient - Wohin steuert die europäische Förderpolitik ?

  

  20.07.2013 | Ich erinnere mich daran, wie unsere portugiesischen GenossInnen in der Fraktionssitzung erzählten, dass alle portugiesischen Europaabgeordneten vom Ministerpräsidenten einbestellt wurden, um ihr Abstimmungsverhalten zu beeinflussen. Italienische Europaabgeordnete berichteten von Erpressung und Drohungen, bei Ablehnung des Mehrjährigen Budgets nicht wieder aufgestellt zu werden ...

• Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten

  

  27.06.2013, Jürgen Klute | Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom unilateralen Ausstieg aus dem Euro, über die parallele Wiedereinführung nationalstaatlicher Währungen bis zur Auflösung der Währungsunion: Die Debatte über die Zukunft des Euro ist längst enttabuisiert ...

• Finanztransaktionssteuer: Starke Vorlage aus dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments

  

  23.06.2013 | Während die Regierungen der Mitgliedsländer bei der Finanztransaktionssteuer auf die Bremse treten, hat der Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments am Dienstag den aktuellen Vorschlag mit leichten Änderungen angenommen. Nach Willen des Ausschusses soll nach wie vor eine Kombination aus Sitzlandprinzip, Emittenten- und Eigentümerprinzip für die Erhebung der Steuer gelten ...

• Die Furcht der Eliten

  21.06.2013, Steffen Lehndorff, taz | Wenn die größte Volkswirtschaft der Eurozone "Profitieren ohne investieren" praktiziert, fliegt das Projekt allen um die Ohren. Nun hat auch die deutsche Linke ihre Euroausstiegsdebatte. Auffallend an den Pro- und Kontra-Beiträgen in der taz und anderen Medien ist zunächst das Ausmaß an grundsätzlicher ...

• Wir müssen Portugal verändern, ihr müsst Deutschland verändern, und zusammen können wir Europa verändern.

  

  16.06.2013 | Rede von Marisa Matias, MdEP, Linksblock (Portugal), Stellvertretende Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich damit beginnen, Eurem Parteitag herzlich Grüße zu überbringen. Es ist für mich eine große Freude, hier bei Euch zu sein, in so einem wichtigen Augenblick für DIE LINKE – was auch bedeutet: in einem sehr wichtigen Augenblick für die Linke in Europa ...

• Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen

  

  13.06.2013, MdEPs Zimmer, Ernst, Händel, Klute, Bisky, Scholz | Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...

• "Wir akzeptieren diese Politik nicht länger."

  06.06.2013 | "Das Aussehen Europas verändert sich." Damit es sich zum besseren verändert, kommen AktivistInnen aus ganz Europa an diesem Wochenende in Athen zum Alternativgipfel ALTERSUMMIT zusammen. Die Linksfraktion GUE/NGL beteiligt sich, genauso wie Gabi Zimmer, Jürgen Klute, Helmut Scholz und weitere MdEPs der europäischen Linken ...

• Zuckerbrot zur Peitsche?

  

  01.06.2013, Karsten Peters | Es ist kein Geheimnis, dass nach Ansicht der EU-Kommission und des Rates die gegenwärtige Krise vor allem durch Haushaltskonsolidierung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu lösen ist. Der jüngste Vorschlag der Kommission, der jetzt zur Diskussion steht, sieht eine Vorabkoordinierung wirtschaftspolitischer Maßnahmen zwischen den Mitgliedsstaaten vor, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese Maßnahmen die wirtschaftliche Situation in anderen EU-Ländern beeinflussen können ...

• Wettbewerbsinstrument: Soziale Dimension muss mehr Beachtung finden

  

  26.05.2013, Europäisches Parlament | Das Parlament hat mit Zurückhaltung auf die nächsten Schritte der Kommission für die Wirtschafts- und Währungsunion reagiert. Die Abgeordneten bemängeln ebenfalls, dass die Kommission nicht genug getan hat, um demokratische Kontrolle zu gewährleisten, und fordern Instrumente, um Reformen zu unterstützen und sozialen Problemen zu begegnen.

• Mehr Karotten! Worum geht es bei den Verträgen für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz?

  26.05.2013, Arbeiterkammer Österreich | Während sich die soziale Krise in Südeuropa zuspitzt, Europa unter Massenarbeitslosigkeit leidet und die Wirtschaft in der Rezession steckt, legt die EU-Kommission im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion ihre gewohnte Umtriebigkeit an den Tag: Einerseits sollen in Zukunft Pläne für große, nationalstaatliche Wirtschaftsreformen schon im Vorhinein mit der Kommission und anderen betroffenen Mitgliedsstaaten koordiniert werden ...

• EZB steht sich selbst im Weg.

  

  22.05.2013, Jürgen Klute | Das EU-Parlament will den Weg frei machen für die schnelle Einrichtung einer europäischen Bankenaufsicht, die die großen Banken der Eurozone unter die Kontrolle der Europäischen Zentralbank (EZB) zwingen soll. Doch weil sich die Verhandlungsführer nicht auf die Ausgestaltung einer verbesserten demokratischen Rechenschaftspflicht der EZB einigen konnten, verzichteten die Abgeordneten in ihrer heutigen Abstimmung vorläufig auf die endgültige Verabschiedung des Gesetzespakets ...

• Die LINKE und der EURO: Weiterentwicklung statt Austrittsphantasien

  

  14.05.2013, Axel Troost | Der Euro ist trotz seiner Konstruktionsfehler historische Realität. Er ist letztendlich das Ergebnis eines langen Integrationsprozesses, dem die jahrhundertelange Erfahrung von Kriegen zwischen Nationalstaaten zugrunde lag. Dummerweise hat sich jedoch kein „politischer Euro", sondern der „unpolitische Euro" der neoliberalen Monetaristen durchgesetzt: „Eine Währungsunion mit allen Freiheiten des Kapitalverkehrs, doch ohne die zum Funktionieren erforderliche gesellschaftliche Legitimierung und die politische Regulierung", so Elmar Altvater in den "Blättern für deutsche und internationale Politik".

• Europatag 2013: Trotz allem ein Grund zum Feiern?

  

  08.05.2013, Jürgen Klute | Der Europatag am 9. Mai wäre für die BürgerInnen der Europäischen Union eigentlich ein guter Grund zum Feiern. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman eine Rede in Paris. Mit dieser Rede gab Schuman den entscheidenden Anstoß zu einer tiefen und für damalige Verhältnisse ...

• EU-Haushalt: Damit alles so bleibt wie es ist auf der Baustelle Europa?

  

  04.05.2013, Jürgen Klute, Hanna Penzer (erschienen in: europarot) | Die Nachricht, dass die griechische Regierung die Investment-Banker von Goldman Sachs über Jahre teuer bezahlte, um öffentliche Defizite zu vertuschen, war eine dieser Funken, die einen Flächenbrand an den Anleihemärkten auslösten. Anstelle einer klaren Antwort auf die Frage, was ihnen das finanzielle Überleben ihrer schwächsten Mitglieder wert ist, liefern die Staatenlenker und Finanzminister der Eurozone der Öffentlichkeit seitdem ein unwürdiges Pokerspiel ums Geld ...

• Was bringt die neue Bankenaufsicht?

  

  25.04.2013, Jürgen Klute | Noch ist nichts endgültig entschieden, aber die Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, Rat und EU-Kommission zur einheitlichen Europäischen Bankenaufsicht nähern sich ihrem Ende. Mit diesem als Element der Bankenunion geplanten Mechanismus sollen vor allem die großen europäischen Banken und Institute, die öffentliche Unterstützung erhalten, von der Europäischen Zentralbank (EZB) kontrolliert werden ...