• Woher kommt die Kraftwerkskohle?

    Reisebericht aus El Cerrejón, Kolumbien für Ruhrbarone.de

    29.08.2014 | Wie die Diskussion um Datteln zeigt, wird der Kohle-Verstromung mit dem Ende des deutschen Bergbaus 2018 noch lange kein Ende gesetzt. Statt auf Kohle von der Ruhr wird dann ausschließlich auf Importkohle gesetzt. Woher werden die Kraftwerke in NRW ihre Brennstoffe beziehen, und wie steht es um die Arbeitsbedingungen und die ökologischen Folgewirkungen vor Ort? Im Mai habe ich mir ein Bild von der Lage des Bergbaus in Kolumbien, einem der Hauptexporteure deutscher Steinkohle machen können. Mehr

  • Für Frieden im Nahen Osten? Das Glaubwürdigkeitsproblem der Linken NRW

    20.07.2014 | „Die Stunde wird kommen, da die Muslime gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken", so hetzt die Hamas in ihrer Charta. Es muss deshalb klar sein: Wer zum Frieden in Palästina beitragen will, der muss andere Wege gehen, als sich auf die Seite der Hamas zu schlagen und ihr ein – direktes oder indirektes – Forum zu bieten. Die Linke ist in der Verantwortung, auch praktisch zu zeigen, ob sie eine Friedenspartei sein will. In NRW wird sie diesem Anspruch nicht gerecht - und verpasst eine weitere wichtige Chance! Mehr

  • Mehr als Sozialpolitik: Die europäische Dimension des Mindestlohns

    Kommentar für Ruhrbarone.de

    04.07.2014 | Seit fast zehn Jahren wird in Deutschland leidenschaftlich um den Mindestlohn gestritten. Gestern nun hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen, dass es ab dem 1. Januar 2015 auch in Deutschland einen Mindestlohn gibt. Damit werden bald 22 der 28 EU-Mitgliedsländer einen gesetzlichen Mindestlohn haben. Mehr

  • Pfarrer Klute bringt ein EU-Gesetz durch und fliegt raus

    23.05.2014 | Wie schafft man ein soziales Grundrecht in der EU? Klute kennt die Probleme eines Kontolosen aus der Arbeit der Schuldnerberatung beim Sozialpfarramt in Herne. Sozial- und Verbraucherverbände fordern seit Langem das Recht auf ein Konto. In dieser Legislaturperiode hat der Linke das Girokonto für alle mit durchgesetzt. Seine Partei will ihn aber nicht mehr im Parlament. von Till Schwarze (ZEIT ONLINE) Mehr

  • Jürgen Klute erhält Orden für Einsatz gegen Landgrabbing in Kolumbien

    16.05.2014 | Für besondere Verdienste für Transparenz und gute Verwaltung wurde Jürgen Klute gestern mit dem Orden der unabhängigen Anti-Korruptionsstelle 'Contraloría y de la Contralora General de Colombia' ausgezeichnet. Jürgen Klute erhält den Preis für besondere Verdienste um die Verteidigung der Rechte von Kleinbauern, die in vielen Regionen des Landes von Gewalt und der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen bedroht sind ... Mehr

  • Von wegen „Schwatzbude“

    Gewiss, noch gibt es Begrenzungen und Skurrilitäten. Aber das Europaparlament ist in dieser Wahlperiode einflussreicher gewesen denn je. Fünf Beispiele zeigen, wie deutsche Abgeordnete wichtige Gesetze beeinflusst haben.

    15.05.2014 | Anders als viele in seiner Partei hält Jürgen Klute das Europaparlament für „viel demokratischer als den Bundestag“. Zur Begründung seiner These verweist der 60-Jährige auf die Statistik. In Berlin reichten die Oppositionsfraktionen in der vergangenen Legislaturperiode 172 Gesetzesinitiativen ein – angenommen wurde nicht eine. Dagegen führten rund die Hälfte der Initiativen des EU-Parlaments, dessen formal fehlendes Initiativrecht häufig beklagt wird, zu konkreten Gesetzen. So geht auch das im März verabschiedete Recht auf ein Konto auf das Parlament zurück, da die EU-Kommission zuvor keinen Gesetzentwurf hatte vorlegen wollen. In Zukunft darf niemandem in Europa mehr die Eröffnung eines Kontos verweigert werden – ob sie nun überschuldet, nur geduldete Flüchtlinge oder Auslandsstudenten sind. Mehr