- 25.08.2010
120 Millionen Gründe, Armut den Kampf anzusagen
2. Oktober: Konferenz zur Überwindung von Armut in Bochum
120 Millionen Menschen in Europa sind nach Statistiken der EU arm, mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland müssen sich mit dem Verarmungsprogramm Hartz IV durch das Leben schlagen, während auf den maßgeblichen politischen Ebenen nach wie vor nur Wettbewerbspolitik das beherrschende Thema ist. Das wollen wir ändern: Gemeinsam mit Gewerkschaften, NGOs, Sozialverbänden und vielen anderen wollen wir ein integriertes politisches Konzept zur Überwindung von Armut entwickeln. Mehr
- 23.08.2010
Kultur vor Ort
Gedichte auf der Abraumhalde
Dass moderne Gedichte nicht mehr mit plätschernden Mühlrädern oder Alpenpanorama als Ausgangspunkt arbeiten, ist eigentlich klar. Nicht ganz so klar ist wohl, dass auch Überbleibsel des Bergbaus als Bühne und Inspiration für Gedichte funktionieren. Mehr
- 23.08.2010
Verhärtete Fronten
PolitikerInnen der LINKEN reisen durch Südostanatolien
Der Konflikt zwischen Kurden und Türken vor allem in Südostanatolien schwelt seit Langem und lodert immer wieder auf. Eine zehnköpfige Delegation der LINKEN nutzte die Sommerpause, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Mehr
- 17.08.2010
Die Zeit läuft, Merkel schnarcht weiter
KOMMENTAR von Jürgen KLUTE/ Hanna PENZER/ Karsten PETERS, in DISPUT 08/2010
Schon Goethe wusste: Getretener Quark wird breit, nicht stark. Trotzdem kocht dieser Tage die Regierung Merkel ihr Süppchen zur Finanzmarktregulierung nach demselben Prinzip. Der vorläuige Höhepunkt schlechter Symbolpolitik wurde den Bürgerinnen und Bürgern im Mai diesen Jahres serviert: Die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) spricht für einen begrenzten Zeitraum ein Verbot ungedeckter Leerverkäufe von Aktien einzelnder deutscher Unternehmen aus. Ein Schritt, der viel verspricht und nichts hält - breit getrener Quark sozusagen. Mehr
- 17.08.2010
Die Kirche der Freiheit vom Grundgesetz ?
KOMMENTAR von JÜRGEN KLUTE für die FACHZEITSCHRIFT ALTENPFLEGE 09/2010
Dürfen kirchliche Einrichtungen bestreikt werden oder nicht? Bielefelder Arbeitsrichter sagten am 3. März 2010: „Nein". Gegenüber den Arbeitsrichtern verwies die Kirche auf ihr seit der Weimarer Republik erlangtes Recht zur Selbstorganisation. Die vermeintlich besonderen „Dienstgemeinschaften" machten Arbeitnehmerorganisation und Arbeitskämpfe überflüssig. Tatsächlich stammt die Rede von der „Dienstgemeinschaft" weder aus dem Alten Testament, noch aus der Weimarer Republik. Zu Beginn der 1950er sollten unter Rückgriff auf einen seit 1937 verwendeten Begriff der Nazis Gewerkschaften von kirchlichen Arbeitsplätzen fern gehalten werden. Vermeintlich theologisch umgedeutet, bezeichnete sich die Kirche fortan als Organisation ohnegleichen, in der auch Konflikte um Lohn und Arbeitsbedingungen keine Rolle spielten. Mehr
- 16.07.2010
Wasser predigen, ...
KOMMENTAR von Jürgen KLUTE, erschienen im NEUEN DEUTSCHLAND
Gegenwärtig dürfen Hütchenspieler an den europäischen Börsen ihren Kunden praktisch alles anbieten, was ihre Fantasie hergibt. Den Beamten in den Aufsichtsbehörden fehlt es an Durchgriffsrechten, von den neuesten Trickser-Papieren erfahren sie erst, wenn sie verkauft sind und die Entscheidung, wie viel Sicherheitsreserven für Kredite hinterlegt werden müssen, liegt in der Händen einiger privatwirtschaftlicher Agenturen. Wenn Europa nicht geradewegs in die nächste Spekulationskrise fallen will, muss hier entschieden gegengesteuert werden! Mehr
- 16.07.2010
Ein Jahr im Europäischen Parlament
VIDEO-INTERVIEW mit Jürgen KLUTE
Seit einem Jahr gehört Jürgen Klute dem Europäischen Parlament an, um die Interessen der Wählerinnen und Wähler der LINKEN zu vertreten. Im Interview zieht er Bilanz und berichtet von bisherigen Erfolgen. Mehr
- 07.07.2010
"Geräumiges Gehege für die Finanzmarktbestie"
PRESSEMITTEILUNG von Jürgen KLUTE/ Thomas HÄNDEL
Das Europäische Parlament hat heute über die Einrichtung einer europäischen Finanzmarktaufsicht abgestimmt. Die Vorschläge beinhalten elementare erste Schritte. Dabei darf es aber nicht bleiben. Die Größe der Institute ist für die Politik längst zu einem Machtproblem geworden. Schlimmer noch: In der Krise gewinnen die großen Banken weiter - die EU muss hier gegensteuern, übermächtige Banken müssen zurechtgestutzt werden. Wir stehen in diesem Europäischen Parlament in der Verantwortung für eine starke und demokratisch kontrollierte Aufsicht über unsere Finanzmärkte. Aber die Finanzminister stellen sich noch immer quer. Mehr
- 01.07.2010
EU 2020 - Top oder Flop ?
EUROPAROT 3 - Am 17. Juli als Beilage in jeder JW und ND
Im Herbst werden die Staats- und Regierungschefs der EU ihren BürgerInnen eine neue Wirtschaftsstrategie verordnen. Die Vorschläge für eine "EU 2020" liegen vor, DIE LINKE. im Europaparlament meldet sich zu Wort.
Aus dem Inhalt:
Sabine Lösing: Trotz Pleite - U-Boote für Griechenland, Deutschland kassiert
Thomas Händel: Viel "Flexi", wenig "Security"
Jürgen Klute/ Hanna Penzer: Ideologische Schockstarre
Gabi Zimmer/ Thilo Janssen: Anleitung zum Täuschen - die Armutsziele in EU 2020 Mehr - 30.06.2010
Jeder gegen Jeden: EU spart sich territorialen Zusammenhalt
PRESSEMITTEILUNG von Jürgen KLUTE
Die Kommission hat heute ihre Vorschläge zur Verschärfung des Wachstums- und Stabilitätspakt vorgestellt. Geht es nach ihrem Willen, müssen die EU-Staaten ihre Budgets künftig in Brüssel abnicken lassen, bevor die Parlamente abstimmen. Länder, die die Verschuldungsregeln des Spar-Paktes nicht einhalten können, müssen um Fördermittel aus den Struktur-, Kohäsions-, Agrarfonds fürchten. Entgegen ihrem Auftrag als Vertreterin europäischer Gesamtinteressen wagt die Kommission es weiterhin nicht, die außenwirtschaftliche Rambo-Strategie Deutschlands anzugehen, das durch das hemmungslose Antürmen von Handelsüberschüssen die Entwicklung der gesamteuropäischen Binnennachfrage abwürgt. Mehr
- 27.06.2010
Impressionen vom Fest der Linken
VIDEO von Inga KEILMANN
Vom 18.-20. Juni 2010 fand das Fest der Linken in der Kulturbrauerei in Berlin statt. DIE LINKE im Europäischen Parlament war natürlich wieder mit dabei! Mehr
- 24.06.2010
Kostenfaktor Mensch?
REZENSION von Uta SPÖRI, erschienen auf MARX21.de
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems endgültig ausgehebelt. Der Patient ist nicht mehr kranker Mensch, der so schnell und so vernünftig wie möglich gesund werden soll, sondern Kunde. An ihm werden Dienstleistungen erbracht, die sich finanziell lohnen müssen. Verschiedene Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung haben nun einen Sammelband herausgegeben, in dem sie Betriebsräte, Gewerkschafter und Wissenschaftler zu diesen Entwicklungen zu Wort kommen lassen. Der Europaabgeordnete der LINKEN Jürgen Klute erläutert hingegen die fatale Entwicklung der Privatisierung kirchlicher Krankenhäuser. Und der ver.di-Vertreter Michael Wendl zeigt auf, wie öffentliche Krankenhäuser zu kapitalistischen Unternehmen werden. Mehr
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