Schlagwort: Meinungsfreiheit

• Alles nur Show

  28.01.2014, Markus Ehrenberg & Matthias Meisner (Der Tagesspiegel) | In der Linkspartei löst der Umgang mit der erfolgreichen Online-Petition „Raus mit Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag“, gestartet von Maren Müller, inzwischen heftige Debatten aus. Der Linke-Europaabgeordnete Jürgen Klute nannte die Empörung von führenden Genossen über Lanz „kurzsichtig“.

• Lanz und die Linke: Kurzsichtige Empörung

  26.01.2014, Jürgen Klute | Wenn empörte BürgerInnen ihrem Ärger in einer solchen Petition Luft machen ist das eine Sache. Wenn Funktionäre einer Partei, die für sich reklamiert, die einzige wirkliche Verteidigerin von Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit zu sein, das macht, dann sieht die Sache schon etwas anders aus. Passt die Forderung an das ZDF, Markus Lanz für sein unbequemes und vielleicht auch fragwürdiges Verhalten gegenüber Sahra Wagenknecht zu entlassen, mit den reklamierten Positionen der Linken zusammen?

• Kurdenfrage: Die Zeit der Versprechen muss zu Ende gehen

  

  05.12.2013, Jürgen Klute | Nach Jahren, in denen die Identität und die Forderungen der Kurden totgeschwiegen wurden, hat sich das Blatt dieses Jahr gewendet. Die Zeit der Tabus und des Totschweigens geht zu Ende. In den Augen der internationalen Öffentlichkeit, in den Augen der europäischen Instutitutionen, der EU-Kommission, und – ich bin mir sicher – auch in den Augen der türkischen Bevölkerung hat sich die BDP mit ihrem verantwortungsvollen Agieren und ihrer Unabhängigkeit großen Respekt verdient. Ebenso wenig wie die BDP sich nicht hat instrumentalisieren lassen, bin ich auch zuversichtlich, dass sich die Kurden und Kurdinnen in der Türkei nicht werden täuschen lassen.

• Jürgen Klute interviewt Nazmir Gür

  

  02.04.2012 | Das EU-Parlament hat am 29. März eine Resolution zum demokratischen Fortschritt in der Türkei verabschiedet. Doch wie sieht die türkische Demokratie-Bilanz eigentlich aus Sicht der Kurden aus? Das habe ich den BDP-Abgeordneten Nazmir Gür gefragt...

• "Orbán-Regime zerstört ungarische Gesellschaft."

  

  20.01.2011 | Prof. G.M. Tamás ist Journalist und Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn. Heute hat er mit dem Fraktionspräsidenten der Europäischen Linksfraktion Lothar Bisky im Europäischen Parlament in Straßburg eine Pressekonferenz zum ungarischen Pressegesetz gehalten. EU-Abgeordnete Gabi Zimmer hat Herrn Tamás seine wichtigsten Punkte zusammenfassen lassen und er beantwortet die Frage, wie sich linke Europaabgeordnete am Besten verhalten können ...