Kurden

• Solidaritätsbesuch in Ankara - Treffen mit Arbeitsminister und streikenden Tabakarbeitern

  24.01.2010 | Der EU-Abgeordnete der LINKEN, Jürgen Klute, reist heute in die Türkei, um den Protest der 12.000 in ihrer Existenz bedrohten Arbeiter des Tabakkonzerns TEKEL zu unterstützen und vor den zuständigen Arbeits- und Sozialminister Ömer Dincer zu tragen. In dem für Montag Vormittag geplanten gemeinsamen Gespräch ...

• Auf der Agenda: Politikverbot für Kurden

  

  22.01.2010 | Gegen die Verhängung von Politikverboten gegen wichtige kurdische Persönlichkeiten hat das Mitglied des türkischen Parlaments, Hasip Kaplan, diese Woche Klage beim Europäischen Menschenrechtshof eingereicht. Nach dem 27. Verbot einer kurdischen Partei entwickele sich die Türkei immer mehr zu einem Friedhof der Parteien, bemerkte Kaplan auf einer anschließenden Pressekonferenz im Europäischen Parlament ...

• Rekordverdächtige Brüche demokratischer Grundrechte

  20.01.2010, Jürgen Klute (Plenarrede) | Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Verbot der DTP bedeutet, dass letzten Jahren mittlerweile 27 kurdische Parteien von den türkischen Regierungen verboten wurden. Seit dem Verbot sind – wir haben das ja eben schon gehört – über tausend Menschen verhaftet worden. Ich denke, in einem Land, in dem serienweise Parteien verboten werden, kann man nicht mehr von Demokratie sprechen ...

• Streik der Tabakarbeiter in der Türkei

  

  15.01.2010 | EN Greetings of solidarity to TEKEL workers in Turkey We, the Members of European Parliament of German party DIE LINKE, wish to declare our solidarity with TEKEL workers that are on strike after the disclosure of the enterprise's warehouses had been announced for 2010. In our point of view, it is not acceptable that Turkish government has, until now, refused to enter into negotiations with the workers' trade union Tek Gýda ...

• Verhaftung des Menschenrechtsanwalts MUHARREM ERBEY

  14.01.2010 | Dear Prime Minister ERDOĞAN,I am writing to express my grave concern about the imprisonment of Mr. Muharrem Erbey – Vice President of the Human Rights Association of Turkey (İHD) and President of the İHD's branch office in Diyarbakır – and to appeal for international action to secure his release ...

• Nachträglicher Wahlbetrug - Türkei muss Repression gegenüber kurdischen Repräsentanten stoppen

  27.12.2009 | Zu Weihnachten hat die türkische Polizei über 30 kurdische Politiker und Politikerinnen verhaftet. Etliche von ihnen sind auf demokratischem Wege gewählte Bürgermeisterinnen bzw. Parlamentarierinnen. Der Europaabgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.) erklärt dazu: "Nachdem das türkische Verfassungsgericht am 11 ...

• "Kein EU-Beitritt der Türkei ohne friedliche Lösung der Kurdenfrage"

  

  16.12.2009 | Zu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Europaabgeordnete Jürgen Klute: "Mit dem Verbot der pro-kurdischen DTP ist der Weg zu einer gleichberechtigten Lösung der Demokratie- und Kurdenfrage in der Türkei verbaut ...

• Aufarbeitung des Massakers von Dersim 1937/38

  

  20.11.2009 | 71 Jahre nach dem an der alevitischen Bevölkerung in der Türkei verübten Massaker veranstaltete der Verein für den Wiederaufbau von Dersim seine zweite internationale Konferenz zum Thema. Auf meine Einladung hin und mit Hilfe der Linksfraktion GUE/NGL konnte die Veranstaltung wieder im Europäischen Parlament stattfinden ...