Glück auf - Linke aus Bundes- und Landtag auf Auguste Victoria

22.02.2011

Am 17. Februar informierten sich Klaus Ernst (MdB), Bundesvorsitzender der Linken, die Fraktionsvorsitzende im NRW Landtag, Bärbel Beuermann (MdL), der Herner Jürgen Klute (MdEP) vertritt sowie weitere Abgeordnete aus Land- und Bundestagsfraktion bei der Ruhrkohle AG auf dem Marler Bergwerk Auguste Victoria über die aktuelle Situation des Steinkohlebergbaus.

Auf Initiative des Hertener Fraktionsvorsitzenden der Linken, Thomas Prinz, stand neben der Grubenfahrt auf AV auch eine anschließende Diskussionsrunde mit Mitgliedern des Kreisverbandes Recklinghausen zum Schwerpunkt heimischer Steinkohlenbergbau auf der Tagesordnung. Zusammen mit Jürgen Klute, der im Europäischen Parlament mit der Subventionierung des Bergbaus befasst ist, diskutierten die Anwesenden die politischen Hintergründe und die Perspektiven für die Zeit subventionierten Steinkohlebergbau. Nach einer Entscheidung von Europaparlament und Ministerrat laufen die Steinkohlesubventionen 2018 aus.

Europaabgeordneter Klute machte in der Diskussion noch einmal deutlich, wie mühsam der Weg zum erreichten Kohlekompromiss gewesen ist. Klute: „Die Linke hat im EU Parlament nicht locker gelassen sich für eine Regelung stark zu machen, die ein sozialverträgliches Auslaufen des heimischen Steinkohlebergbaus ermöglicht. Und zwar so, dass niemand ins Bergfreie fällt! Trotzdem braucht diese Region Perspektiven".

Der Hertener Fraktionsvorsitzende Thomas Prinz zu der EU-Entscheidung: „Aus sozial- und arbeitsmarktpolitischen Gründen ist der Ausstieg aus der heimischen Steinkohle für diese Region eine Katastrophe." Hierzu unterstrich Linke-Chef Ernst abschließend die Forderung nach einem Forschungsbergwerk. „Wir brauchen dringend ein eigenes Forschungsbergwerk zum Erhalt der weltweiten Technologieführerschaft und zur Sicherung der dringend benötigten Arbeitsplätze."