EU-Kommissionskandidaten unter Druck

EU-Presseauswahl (9. Oktober 2014)

09.10.2014

Jürgen Klute

EU-Pilot

j. Klute

Berlin: Team Juncker: Europäische Union Das Parlament hat die Kandidaten für die neue EU-Kommission angehört, einige bleiben umstritten. Nun dürfen die Abgeordneten entscheiden, doch ihre Macht ist begrenzt. Von Felix Werdermann und Lutz Herden – 09.10.2014 | Der Freitag[1]

Zürich / Brüssel: Designierte EU-Kommissarin Bratusek sagt ab. Die Slowenin Alenka Bratusek will nach ihrem Scheitern im Europaparlament nicht mehr EU-Kommissarin werden. Er habe diese Mitteilung am Donnerstag erhalten, teilte der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel mit. – 9.10.2014 | NZZ[2]

Wien / Brüssel: Juncker: Umstrittene Kandidatin Bratušek tritt zurück | Slowenien soll neuen Vorschlag einreichen – 9. Oktober 2014 | Der Standard[3]

Wien / Budapest: Kommunalwahlen in Ungarn runden Orbáns Allmacht ab | Mit den Gemeinde- und Regionalwahlen am Sonntag wird Ungarns Premier Viktor Orbán seine Macht weiter ausbauen. In Budapest machte die Opposition ihre Chancen selbst zunichte. Von Gregor Mayer aus Budapest – 9. Oktober 2014 | Der Standard[4]

Wien: Warum Europa keine Arbeit findet | Drei Jobgipfel, ein Problem: Europa hat zu wenig Arbeit, gerade für junge Menschen. Die Politik schafft aber kaum Abhilfe. Von Lukas Sustala – 9. Oktober 2014 | Der Standard[5]

Düsseldorf: Konjunkturschock | Wir sind Euro-Krise. Deutschland, die Konjunkturlokomotive in Europa. Das war einmal. Die jüngsten Konjunkturdaten fallen allesamt mies aus. Die Krise erreicht Deutschland. Daran ist die Bundesregierung nicht unschuldig – sie muss handeln. Von Jörg Hackhausen. – 09.10.2014 | Handelsblatt[6]

Hamburg: Brüssel: Misslungene Kandidaten-Kür verzögert Junckers Start. Für EU-Kommissionschef Juncker wird sich der Start ins Amt wohl verschieben: Kommissar-Kandidatin Bratusek wurde erst abgelehnt - und warf dann hin. Nun kann das Kabinett womöglich erst 2015 seine Arbeit aufnehmen. – 09.10.2014 | Der Spiegel[7]

Brüssel / München: Designierte EU-Kommissarin: Bratusek verzichtet auf EU-Posten – 09.10.2014 | SZ[8]

Brüssel / München: Posten in der EU-Kommission: Juncker kämpft um sein Team. Der neue Kommissionschef Juncker und sein Vize Timmermans haben Mühe, die EU-Parlamentarier von ihren nominierten Kommissaren zu überzeugen. Die slowenische Kandidatin Bratušek fällt im Europaparlament deutlich durch. Juncker kann sich über das Votum jedoch hinwegsetzen. Von Daniel Brössler und Cerstin Gammelin – 08.10.2014 | SZ[9]

Zürich: Personenfreizügigkeit: Bundesrat will mit EU verhandeln – 08.10.2014 | NZZ[10]

München: EU-Konferenz zur Arbeitslosigkeit: Jugend ohne Zukunft – 08.10.2014 | SZ[11]

Brüssel / München / Wien: Neue Atomkraftwerke für Europa: Garantiert unrentabel | Trotz starker Kritik will die EU-Kommission zwei neue, und sehr teure, britische Atommeiler billigen. Es geht um Steuergeld in Höhe von 19 Milliarden Euro. Von Cerstin Gammelin, Brüssel, und Cathrin Kahlweit, Wien – 08.10.2014 | SZ[12]

Frankfurt / Düsseldorf / Duisburg: Die AfD und der rechte Rand: Zeichen der Ohnmacht. Die AfD hat lange abgestritten, im Duisburger Stadtrat mit rechtsextremen Parteien gestimmt zu haben. Ein nun veröffentlichtes Protokoll beweist das Gegenteil. Das bringt auch einen Europaabgeordneten in Bedrängnis. Von Reiner Burger, Düsseldorf – 08. 10.2014 | FAZ[13]

Brüssel: Kurdish group 'had no choice' but to storm EU parliament. By Peter Teffer – 07.10.2014 | EUobserver[14]

Brüssel / Berlin: Neue EU-Kommission: Junckers Träumerteam wackelt. Das EU-Parlament ist mit den Kommissionskandidaten nicht zufrieden. Es wäre zu peinlich, den Briten Jonathan Hill einfach durchzuwinken. Von Eric Bonse – 07.10.2014 | taz[15]

Hamburg: EU untersucht Steuerpraktiken von Amazon | Die EU-Kommission prüft, ob ein Steuerabkommen zwischen Amazon und Luxemburg einer illegalen staatlichen Beihilfe gleichkommt. Das wäre Wettbewerbsverzerrung. Vom 07.10.2014 | Die Zeit[16]

Berlin: EU-Kommission stimmt für Teersandöl | Bahn frei für Klimakiller. Konzerne sind nicht für den Import von klimaschädlichem Teersandöl haftbar, sagt die EU-Kommission. Jetzt müssen Rat und Parlament entscheiden. Von Bernhard Pötter – 07.10.2014 | taz[17]

Berlin: Import von Teersand | EU handelt sich Drecksöl ein. Die EU-Kommission akzeptiert Import von extrem schmutzigem Öl aus Kanada. Das Freihandelsabkommen Ceta hat den Klimaschutz ausgebootet. | Kommentar von Bernhard Pötter – 06.10.2014 | taz[18]

Wien: EU-Parlament: Juncker soll Team umstellen. Ungar Navracsics rückt von Orbán ab - Abgeordnete akzeptieren ihn, sind aber für Ressortwechsel. Von Thomas Mayer – 06.10.2014 | Der Standard[19]

Hamburg: S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Streicht den Fiskalpakt: Per Fiskalpakt wollte Deutschland die übrigen Euromitglieder zum Sparen zwingen. Das ist gründlich schiefgegangen, Frankreich und Italien ignorieren das Abkommen. Zu Recht. | Eine Kolumne von Wolfgang Münchau – 06. 10. 2014 | Der Spiegel[20]

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