Jürgen Klute

Mitglied des Europäischen Parlaments

  • Soli-Schreiben

    Solidaritätserklärung für Hatip Dicle

    SOLIDARITÄTSSCHREIBEN M.DOLZER, I.REMMERS, J. KLUTE u.a.

    Der Hohe Wahlrat (YSK) der Türkei hatte Hatip Dicle am Dienstag, den 21.06.2011 das Mandat entzogen. Hatip Dicle steht stellvertretend, wie die PolitikerInnen des Wahlblocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit insgesamt, für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage und eine demokratische Entwicklung der Türkei. Deshalb sind wir der Meinung, dass die Anerkennung seines Mandates und des demokratischen Willens der kurdischen Bevölkerung ein entscheidender Schritt in Richtung einer Demokratisierung und notwendigen Stabilisierung der Verhältnisse des Landes darstellen würde. Mehr

  • Broschüren

    Freiheit statt Sicherheitswahn

    europaROT mit Leitartikel von S. LÖSING/ C. ERNST - DOWNLOAD HIER!

    Weitere Artikel: "Alternatives Handeln" - Helmut Scholz
    "Europäische Medienöffentlichkeiten" - Lothar Bisky
    "Wie viel Arbeit braucht Europa? - Thomas Händel
    "DIE MDGs sind tot, es leben die MDGs!" - Gabi Zimmer und André Seubert
    "Kalter Krieg in der Arktis" - Sabine Wils und Lasse van Aken
    "Finanztransaktionssteuer - nichts leichter als das!" - Jürgen Klute Mehr

  • Beiträge und Kommentare

    NEIN zu "Merkozys" Fiskal-Pakt!

    HINTERGRUNDBERICHT von JÜRGEN KLUTE auf FREITAG.DE

    Bereits auf dem EU-Gipfel vom März 2011 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen ersten Anlauf zu einem Fiskal-Pakt genommen. Dieser erste Versuch lief unter dem Stichwort "Euro-Plus-Pakt" und "Stabilitätspakt". Zu einem wirklichen Vertrag zwischen den beteiligten EU-Staaten kam es nach dem März-Gipfel aber noch nicht. Der vor allem auf Druck der Bundesregierung auf den Weg gebrachte zwischenstaatliche Vertrag hat eine verstärke fiskalpolitische Integration der EU zum Ziel. Es geht um die Festschreibung einer strikten Sparpolitik als alleinigem Weg zur Haushaltskonsolidierung, um die Festschreibung einer Schuldenbremse und um einen automatischen Sanktitonsmechanismus für den Fall, dass ein Unterzeichnerstaat gegen den Fiskal-Pakt verstößt. Mehr

  • Bücher

    Kostenfaktor Mensch?

    REZENSION von Uta SPÖRI, erschienen auf MARX21.de

    Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems endgültig ausgehebelt. Der Patient ist nicht mehr kranker Mensch, der so schnell und so vernünftig wie möglich gesund werden soll, sondern Kunde. An ihm werden Dienstleistungen erbracht, die sich finanziell lohnen müssen. Verschiedene Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung haben nun einen Sammelband herausgegeben, in dem sie Betriebsräte, Gewerkschafter und Wissenschaftler zu diesen Entwicklungen zu Wort kommen lassen. Der Europaabgeordnete der LINKEN Jürgen Klute erläutert hingegen die fatale Entwicklung der Privatisierung kirchlicher Krankenhäuser. Und der ver.di-Vertreter Michael Wendl zeigt auf, wie öffentliche Krankenhäuser zu kapitalistischen Unternehmen werden. Mehr