Thema: Demokratisierung der Türkei (I) Rechte der KurdInnen

Seit den Kommunalwahlen in der Türkei im vergangenen Jahr geht die türkische Regierung heftig gegen Vertreter der kurdischen Minderheit vor – PolitikerInnen werden kriminalisiert und verhaftet, seit dem Frühjahr 2010 finden, weitgehend ohne dass die internationale Öffentlichkeit davon erfährt, Militäroperationen gegen die PKK und die Zivilbevölkerung in Südostanatolien statt. Um sich über die akt... Mehr

Turkey and its possible accession to the European Union have been, for many years, in the focus of emotionalized and controversial debates. It is not surprising that, as Europeans, we are normally more concerned about consequences we expect for the European project, rather than outcome that might follow for the citizens in Turkey. Still, many deputies as well as civil society activists also share ... Mehr

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Erdogan, sehr geehrter Herr Außenminister Westerwelle, sehr geehrte Frau Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, im Zeitraum vom 17. März 2010 bis zum 26. März 2010 hielten sich mehrere Menschenrechtsdelegationen aus der Bundesrepublik Deutschland in der Türkei und deren südöstlichen, kurdischen Provinzen auf. Unter den Teilnehmerinnen... Mehr

Die Frage der Menschenrechte und der Demokratie in der Türkei ist in der Hauptsache eine Frage der Rechte der kurdischen Bürgerinnen und Bürger. Diese banale Erkenntnis allerdings scheint noch nicht bis zum politischen Führungspersonal in der Europäischen Union vorgedrungen zu sein. Zwar setzen viele Kurden in der Türkei große Hoffnungen auf sie, doch werden in den maßgeblichen EU-Dokumenten ledig... Mehr

Am 3. und 4. Februar 2010 veranstaltete die europäische Linksfraktion gemeinsam mit dem EUTCC (European Union - Turkey Civic Committee) die nun schon 6. Internationale Konferenz zur "EU, Türkei und der Kurdenkonflikt". Den Schwerpunkt bildeten dieses Jahr die Themen Politischer Dialog und Peace-Building. Gastgeber der Konferenz war dieses Jahr Jürgen Klute, Schirmherren waren daneben Em. Erz... Mehr

Zu Weihnachten hat die türkische Polizei über 30 kurdische Politiker und Politikerinnen verhaftet. Etliche von ihnen sind auf demokratischem Wege gewählte Bürgermeisterinnen bzw. Parlamentarierinnen. Der Europaabgeordnete Jürgen Klute (DIE LINKE.) erklärt dazu: "Nachdem das türkische Verfassungsgericht am 11. Dezember die DTP verboten hat, verschärfen die türkischen Behörden wenige Tage da... Mehr

Zu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Europaabgeordnete Jürgen Klute: "Mit dem Verbot der pro-kurdischen DTP ist der Weg zu einer gleichberechtigten Lösung der Demokratie- und Kurdenfrage in der Türkei verbaut. Wenn die Europäische Kommissio... Mehr

71 Jahre nach dem an der alevitischen Bevölkerung in der Türkei verübten Massaker veranstaltete der Verein für den Wiederaufbau von Dersim seine zweite internationale Konferenz zum Thema. Auf meine Einladung hin und mit Hilfe der Linksfraktion GUE/NGL konnte die Veranstaltung wieder im Europäischen Parlament stattfinden. Die Diskussionen namhafter Intellektueller, HIstoriker und Parlamentarier sti... Mehr