DIE LINKE

Inmitten der umkämpften ländlichen Regionen Kolumbiens liegt das Friedensdorf San José de Apartadó, deren Bewohner gewaltlosen Widerstand leisten. Seit der Neutralitätserklärung im Jahr 1997 engagieren sich die Menschen im Dorf für den Frieden, für innovative Bildungsprojekte und eine nachhaltige Landwirtschaft. Lothar Bisky: In dem seit Jahrzehnten andauernden, bürgerkriegsähnlichen Konflikten, ist vor allem die ländliche Zivilbevölkerung Hauptleidtragende. Es ist wichtig, dass Europa seine Augen gegenüber dieser menschenrechtlichen Tragödie in Kolumbien nicht länger verschließt und mit der Anerkennung des Friedensprojektes in San José de Apartadó ein sichtbares Zeichen setzt." Mehr

Considering the difficulties Europe is facing today, ranging from the ongoing crisis in the periphery economies to a rapidly evolving structure of economic governance at the European level, the transform! network recently organized a seminar to facilitate discussion between various viewpoints emerging from the contemporary Left. On the evening of 13 April at Espaces Marx in Brussels, this seminar proceeded to outline the historical background, current situation within the European Union, and the scope of economic problems especially prevalent in the periphery economies, followed by some strategies for the Left to move forward. Mehr

Was versteht DIE LINKE unter einer europäischen Wirtschaftsregierung und was sollten Gewerkschaften tun, um sich gegen schädliche Reformpläne zu wehren? Oskar Lafontaine im Interview am Rande der GUE/NGL-Konferenz zur Krise der Eurozone. Mehr

"Das Ziel einer fortschrittlichen Politik muss sein, Armut zu verhindern, anstatt sich auf die Linderung ihrer Symptome zu beschränken. Wir brauchen gute Arbeit für alle. Ein Element dazu wäre die Einführung europaweiter Mindestlöhne, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein gerechtes Auskommen sichern. Um Erwerbsarbeitsplätze zu schaffen, liegt im Bereich der Dienstleistungen großes Potenzial." Mehr

Der Mindestlohn ist eine der Kernforderungen der LINKEN, die in den letzten Jahren stetig fortentwickelt wurde. Zum einen in der Frage der Höhe des gesetzlichen Mindestlohnes, zum Zweiten bei der Suche nach einer geeigneten Berechnungsgrundlage. Beginnend mit 7,50 Euro, die noch 2005 im Bundestagswahlprogramm gefordert wurden, über 8 Euro (Bundestagsfraktion), 8,84 Euro (Bundestagsfraktion), „nach französischen Modell" auf 10 Euro (Bundestagswahlprogramm 2009 und Bundestagsfraktion heute). Der Begriff „Durchschnittslohn" stellt nun eine allgemeinverständliche Formulierung dar, die aber als exakt zu definierender Wert schwer verifizierbar ist. Die Forderung müsste auf eine exakte Bemessungsgrundlage konkretisiert werden. Auch Mindesteinkommen sind eine Kernforderung der LINKEN. Im Europawahlprogramm heißt es dazu: DIE LINKE fordert, dass „kein Mensch in Europa mehr unterhalb der Armutsgrenze von 60 Prozent des jeweiligen nationalen Durchschnittseinkommens leben muss." Mehr

In der Beratung am 14. Juli 2010 brachte die überwiegende Mehrheit der anwesenden Abgeordneten deutliche Kritik an der Arbeit der Delegationssprecherin zum Ausdruck. Es ging dabei im Kern um die Notwendigkeit, die Koordination der Delegation voranzubringen und die Mitarbeit aller Abgeordneten der Delegation produktiv für eine Stärkung der linken Fraktion im EP zu nutzen. Am 14. September 2010 erfolgte nach einer erneuten ausführlichen Aussprache unter den Abgeordneten die Neuwahl. Auf Grund krankheitsbedingter Abwesenheit am 14.9. erklärte Thomas Händel seine Bereitschaft zur Kandidatur schriftlich. Gabriele Zimmer erklärte ihre Kandidatur mündlich. Als gleichberechtigte Sprecher/in wurden Thomas Händel und Gabriele Zimmer in geheimer Wahl jeweils mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme gewählt. Einer der abgegebenen Stimmzettel war ungültig. Als Schatzmeister wurde Jürgen Klute in geheimer Wahl mit 5:1 Stimmen wiedergewählt. Einer der abgegebenen Stimmzettel war ebenfalls ungültig. Mehr

Vom 18.-20. Juni 2010 fand das Fest der Linken in der Kulturbrauerei in Berlin statt. DIE LINKE im Europäischen Parlament war natürlich wieder mit dabei! Mehr

Erst im vergangenen Jahr wurde der 1. Mai in der Türkei zum offiziellen Feiertag und jetzt ist es soweit, dass erstmals seit 1977 auf dem Taksim-Platz der Metropole am Bosporus eine Gewerkschaftsdemonstration genehmigt ist. Damals hatten die Gewerkschaften ebenfalls zu einer Maidemonstration aufgerufen, Hunderttausende waren dem Aufruf gefolgt, als aus umliegenden Häusern auf die Menschen geschossen wurde. Noch am 1. Mai 2008 war es auf dem Taksim-Platz zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Gewerkschaften gekommen. Mehr

Wochenlang war Repression und Einschüchterung die Antwort der türkischen Regierung gegenüber den protestierenden Tabakarbeitern. Bei einem Gespräch mit dem türkischen Arbeits- und Sozialminister Ömer Dincer in Ankara hat sich Jürgen Klute für die nun erfolgte Aufnahme von Verhandlungen mit den Streikenden eingesetzt. Sehen Sie hier ein Video, in dem Jürgen Klute von seinem Besuch berichtet! Mehr

Beschäftigte des Tabak- und Spirituosenkonzerns Tekel, die seit über einem Monat in Ankara gegen die Entlassung von 12000 Beschäftigten aufgrund von Privatisierungsmaßnahmen demonstrieren, haben einen Hungerstreik durchgeführt. Sie sind am Montag abend mit dem Europaabgeordneten Jürgen Klute (Linkspartei) aus Ankara zurückgekehrt. Mit welchen Eindrücken? Mehr