Ihre Abgeordneten berichten - Neue Ausgabe von europaROT

05.09.2012

Des einen Freud, des anderen Leid

Wieso bisher nur Europas Süden für die Krise der Währungsunion aufkommt

Leitartikel der europaROT 9. Von Jürgen Klute und Hanna Penzer Mehr

  • 30.07.2012, Cornelia Ernst (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    „Regionen fördern! Nicht bestrafen!" – Gegen eine Verschärfung der europäischen Sparpolitik

    von Cornelia Ernst und Manuela Kropp

    Am 12. Juni 2012 startete die linke Fraktion im Europaparlament die Kampagne „Regionen fördern! Nicht bestrafen!". Sie richtet sich gegen ein Vorhaben, das die deutsche Bundesregierung mit anderen Regierungen im Rat der Europäischen Union durchdrücken möchte. Mehr

  • 30.07.2012, Sabine Wils (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    Es wird wieder Deutsch gesprochen - Die EU als Profitmotor des deutschen Kapitals

    von Sabine Wils

    Von EU-Gipfel zu EU-Gipfel wird die Umwandlung der Europäischen Union von einem Zusammenschluss von Nationalstaaten hin zu einem zentralistischen, bürokratischen Monster im Sinne des Finanzkapitals vorangetrieben. Angela Merkel – und alle sie tragenden deutschen Politiker von CDU über FDP, SPD und Grüne – setzen unter der Flagge einer Fiskalunion die Kontrolle und Bevormundung der Nationalstaaten sowie ihrer Parlamente durch. Mehr

  • 30.07.2012, Gabi Zimmer (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    Austeritätspolitik: die Armut der anderen

    von Gabi Zimmer und Thilo Janssen

    Angela Merkels Jubel war groß, als die deutsche Nationalmannschaft das griechische Team bei der Europameisterschaft 2012 mit 4:2 aus dem Turnier warf. Kurz zuvor gab es ein „Endspiel um den Euro", zumindest war das in vielen deutschen Medien so zu lesen, bei dem am Ende die Menschen in Griechenland dem Druck des deutschen EU-Hegemonen unterlagen. Mehr

  • 30.07.2012, Sabine Lösing (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    Konsequent gegen Rüstungsexporte

    von Sabine Lösing

    Am 13.6.2012 wurde im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine Resolution zu den Verhandlungen auf UN-Ebene über den Waffenhandel angenommen. So erfreulich es ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Übereinstimmung zu geben scheint, Rüstungsexporte wirksam zu beschränken, so fraglich ist es, ob es wirklich auf UN-Ebene eine effektive Regelung geben wird. Mehr

  • 30.07.2012, Helmut Scholz (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    ACTA ad acta

    von Helmut Scholz und Bernd Schneider

    Das Europäische Parlament hat am 4. Juli das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Es war ein guter Tag für die Demokratie in Europa. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben sich erfolgreich gegen ACTA engagiert. Mehr

  • 30.07.2012, Thomas Händel (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    Beschäftigung erhöhen, aber um welchen Preis?

    von Thomas Händel und Karola Boger

    Die EU-Kommission wird nervös. Während die Jugendarbeitslosigkeit immer neue Rekorde erreicht, rutschen die oft gepriesenen Ziele der EU-2020-Strategie in immer weitere Ferne: Erreicht werden soll u. a. eine Beschäftigungsquote von 75 % im Alter zwischen 20 und 64 Jahren, im Jahr 2020 sollen 20 Millionen Personen weniger unterhalb der Armutsgrenze leben müssen als im Jahr 2010. Mehr

  • 30.07.2012, Jürgen Klute (MdEP) / Ausgabe 07/2012

    Kulturförderung in Krisenzeiten

    von Lothar Bisky

    Kultur- und Bildungspolitik ist Ländersache – so das bekannte Klischee. Doch auch die Europäische Union hat kulturpolitische Aufgaben sowie mehrere Kommissarinnen und Kommissare für verschiede-ne kulturpolitische Themen – zum Beispiel Medien, Kultur in den Außenbeziehungen, klassische Kul-turförderung, Mehrsprachigkeit, Bildung, Sport, Urheberrecht oder Digitalisierung.

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